die Grünen und die Deponie - ein Papier eigentlich von mir für uns grünintern gedacht, könnte aber vielleicht auch andere interessieren
los ging die Diskussion vor meiner Zeit bei den Grünen, daher ohne Gewähr.
Der Bau der Müllverbrennung war uns zu groß: der Müll von 250.000 Menschen wird gebraucht um wirtschaftlich zu sein, damit war "Mülltourismus" schon Geschäftsmodell.
Der Verkauf von Deponie und Müllverbrennung war auch nicht in unserem Sinne, damit ging eine lange schmerzende Ungleichbehandlung der ehemals städtischen und der neuen privaten Arbeitnehmern einher. Warum bei dem Zerlegen der ehemaligen Stadtwerke die Fernwärmeleitungen teils bei der swb und Teils bei der BEG landeten, kann vielleicht begründet werden, ist mir aber nicht bekannt, ist aber unglücklich.
Die Deponie hat, wenn ich das richtig verstanden habe, eher ungeordnet angefangen. Erzählt wird von Klinikabfällen, Abfällen der US-Army usw. Vieles davon ist unter der mittlerweile bewaldeten Ostseite verschwunden. Als die Deponieverordnung im Bund/EU verändert (verschärft) wurde, hat erstmal niemand reagiert. Noch jahrelang wurde die Deponie nicht angepasst.
"Die Deponie wird bald geschlossen und zum Park zugeschlagen" Das wurde erzählt (als wir unser Haus in der Nachbarschaft gekauft haben). Allerdings passierte nichts.
Erst als die Grünen in Bremen mit regierten hat sich Karin Mathes der Sache angenommen.
Es wurden lange Diskussionen geführt, wie und welche Absicherungen durchgeführt werden müssen.
Zu dieser Zeit begannen dann auch die Diskussionen in der Stadt. Es wurde öffentlich welche Stoffe abgelagert wurden und werden und in welche der neuen Deponieklassen die Deponie damit einsortiert werden musste: Das Wort der Sondermülldeponie war geboren. Es gibt bei der Klassifizierung klare Listen der Stoffe die gelagert werden dürfen. Da diese nicht Bremerhaven spezifisch sondern überall gleich sind, steht da natürlich nicht drin: Filterstäube aus der Bremerhavener Müllverbrennung, sondern übergreifend: Filterstaub und Kammerschlamm etc. (nur zur Verdeutlichkeit, nicht wörtlich). Damit gab es die Vermutung: jetzt wird aller möglicher Sondermüll von überallher eingebracht. Die Klassifizierung hat aber einfach keine Einschränkung auf eine Region sondern auf Stoffklassen.
Im Klassifizierungsverfahren (wie ich das verfolgt habe) ergab sich: ein Antrag auf Erweiterung, aber auch eine erhöhte Sicherheit durch eine Durchsickersperre (von uns gefordert). Die Erweiterung lag aber auch nahe, durch die notwendige Dachform ergibt sich automatisch schon eine Volumenvergrösserung, das war leicht zu optimieren im Sinne der Betreiber.
Die eigentliche Deponie muss auch immer getrennt betrachtet werden von einem Zwischenlager für Hausmüll, das führte immer zu Irritatiionen, da in der Öffentlichkeit oft über die Deponie geredet wurde, aber das Zwischenlager betroffen war. (Brände z.B. sind in der Regel nur im Zwischenlager entstanden).
Weiterhin wurde klar, dass die Deponie nicht mehr mit einem Plateau abschliessen durfte. Der Endzustand muss ein Kegel werden. Damit war ein grösseres Volumen vorgegeben und gewollt. Und damit war die Endhöhe von 52m in der Welt.
Chronologie verkürzt:
Entstehung einer Deponie für viele Arten von Müll lange vor meiner Zeit hier
Bau einer viel zu großen Müllverbrennung durch die Stadt
Verkauf der Verbrennungsanlage und Deponie gegen Grünen Einspruch
Keine Klassifizierung nach neue Deponieverordnung (moniert von Grün), (SPD und CDU aber auch FDP haben keine Probleme gesehen?!). Karin Mathes, Grüne aus Bremen bringt das ins Rollen, es werden von Grünen einige Verschärfungen verlangt (Abdichtung). Erst durch das Verfahren wird den Anliegern richtig klar: hier wird Sondermüll deponiert, Deponie wird nicht geschlossen.
Bildung einer BI gegen die Deponie
Klassifizierungsverfahren verbunden mit Antrag auf Erweiterung in Bremen. Verfahren ist reine Verwaltungsleistung ohne politische Beteiligung (keine Partei hat für oder gegen das Verfahren stimmen können). Nach Auflagenerfüllung musste Genehmigung gegeben werden.
Anregungen der bikeg auf Errichtung von Staubmessstellen werden aufgenommen. Antrag der CDU auf "Fein"staubmessstellen wird abgelehnt. Bremen erklärt sich bereit u.a. den Messpunkt von den Stahlwerken abzuziehen und nach Bremerhaven zu geben. In unserem Antrag war keine Befristung.
Grüne beantragen ein Rindenmonitoring
Bürgerinitiativenvertreter klagt gegen den Senat und verliert.
BEG stoppt Filterkucheneinlagerung während des Prozesses um nicht womöglich rückbauen zu müssen. (vielleicht dauerhaft unter Tage?!)
Rindenmonitoring wird beschlossen - Finanzierung jetzt endlich durch.
Erstes halbe Jahr Messungen Staub sind unauffällig.
???
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