Donnerstag, 30. April 2015

Opposition mit Frühjahrsmüdigkeit - letzte STVV

Die letzte Stadtverordnetenversammlung kurz vor der Wahl. Eine merkwürdig fade Veranstaltung. Eigentlich eine gute Chance für die Opposition mit den Regierenden abzurechnen. Ich hätte mit giftigen Anträgen und flammenden Reden gerechnet. Nichts davon! Muntere Diskussionen gab es praktisch nur über die Sparkassenfusion und die Frage des Vorsitzenden - alles längst gelaufen. Genauso gelaufen ist die Tempo 30 Frage, vor einiger Zeit im Bauausschuss beschlossen, jetzt erbittert bekämpft. Kurz vorher noch beklagt, dass in die CO2 Bilanz sich im Verkehrsbereich nicht verbessert, jetzt schnell eine Tempodrosselung verteufeln. War noch was? Mal wieder der Ausbau einer Strasse, auch schon lange beschlossen, jetzt nur die Vergabeermächtigung für die lange Zeit ohne Beschlussfähigkeit. Also insgesamt: eine Opposition mit Frühjahrsmüdigkeit - und das kurz nach dem Winterschlaf, ok, da fehlt noch die Sommerruhe.

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