Mittwoch, 22. Februar 2012

Der Oberbürgermeister: vom Volk gewählter König oder Gleicher unter Gleichen

Quer durch alle (alle?) Parteien geht die Diskussion: soll der Oberbürgermeister in Bremerhaven durch die Bevölkerung direkt gewählt werden, oder soll er wie bisher, so ist es in der Praxis, über die regierenden Parteien gesetzt? Von einigen wird diese Frage zur Messlatte der Bürgerbeteiligung hochgespielt. Ich bin in dieser Frage eher indifferent und neige dazu das ganz pragmatisch anzugehen.
Auf der einen Seite finde ich die direkte Wahl schon sehr sympathisch, die Praxis der letzten Einsetzungen waren in meinen Augen nicht gerade Musterbeispiele demokratischer Prozesse. Eine bessere Legitimierung als direkt gewählt worden zu sein kann es für einen OB eigentlich nicht geben.
Auf der anderen Seite gibt es allerdings auch schwerwiegende Nachteile. Was nutzt es einen direkt gewähltne Oberbürgermeister (bitte auch immer als Oberbürgermeisterin denken - ich bin nur etwas faul beim Schreiben) wenn er keinen Rückhalt der regierenden Parteien hat? Müsste er nicht eine stärkere Position innerhalb des Magistrates bekommen. Momentan ist er ein Gleicher unter Gleichen, er kann nur mal das ZÜnglein an der Waage sein - wenn er nicht gerade schulzt, möchte ich mal sagen. Aber wollen wir sowas wie einen König von Bremerhaven? Soll er ein Vetorecht bekommen? Auch mit diesem Modell habe ich so meine Probleme.

Mich würden aber Meinungen der geneigten Leserschaft dazu interessieren. Also gerne per Mail oder als Kommentar hier.

Momentan mache ich mich für eine eher pragmatische Lösung stark: eine erleichterte Abwahlmöglichkeit für die Magistratsmitglieder - auch des OBs nach Wahlen. Dann bestünde die Möglichkeit zeitnah auf den WählerInnenwillen einzugehen. Die Parteien würden sicherlich auch mit einem OB-Kandidaten in den Wahlkampf gehen. Und eine Situation wie jetzt, dass eine Partei der Regierungskoalition ganz ohne hauptamtlichen Magistrat agieren muss, wäre vermeidbar. Dabei interessieren mich nicht irgendwelche Pöstchen, ich hoffe man glaubt mir das, sondern der Einfluss und der Informationsfluss der mit nur Ehrenamtlichen sehr schwer ist, wie wir gerade erleben dürfen.

Vielleicht kann auch das als eine Stärkung der Bürgerbeteiligung verstanden wird, mit der Chance auf mehr Einfluss auf die Wahl des OB ohne die Nachteile einer Direktwahl.

3 Kommentare:

Exilant hat gesagt…

Ich denke auch ein Oberbürgermeister mit seinen heutigen Befugnissen verdient eine Direktwahl durch das Volk.

Unknown hat gesagt…

Wo wären die Vorteile?
Nachteile gibt es mit Sicherheit: keine Anbindung (und damit Unterstützung) durch die existierenden Strukturen, Soll erden Rest des Magistrats überstimmen dürfen? Das fände ich nicht gut, andererseits wäre er ein zahnloser Tiger, was auch nicht im Sinne der Wählenden sein kann.
Einen Magistrat, der die wahren Mehrheitsverhältnisse widerspiegelt ist in meinen Augen das sinnvollste - lasse mich aber gerne eines besseren belehren.

Exilant hat gesagt…

Bei Oberbürgermeister geht es doch um den Repräsentanten nach außen und Kontrolle nach innen. Er hat auch das Recht zu Eilentscheidungen.

Ich denke, die Befugnisse sind schon weitgehend genug um eine Direktwahl als Notwendigkeit zu betrachten.

Zu den Befugnissen:
http://bremen.beck.de/default.aspx?vpath=bibdata%2Fges%2FBrhvVerf%2Fcont%2FBrhvVerf.P44.htm