Qual vor der Wahl

Der Tag der Listenaustellung ist immer anstrengend. Besonders bei uns Grünen: keine Vorfilterung, keine Gremien die schon Vorschläge erarbeiten, keine Vorbesetzung nach Kriterien wie Ortsteil, Flügel, Alter. Einzig die Festlegung: alle ungeraden Plätze für Frauen, gerade für Männer und, wenn auch weniger genutzt, für Frauen.
Alles wird auf einer Mitgliederversammlung geklärt. Wer kommt? Wer taucht unvermutet mal wieder auf? Wer bringt wen noch mit? Wer hat noch Rechnungen offen? Wer paktiert mit wem?
Wo sich trauen einzusteigen? Wer meldet sich früh und für welchen Platz an?
Dann die lange, lange Prozedur der Wahl.
Am Ende: die Glücklichen mit sicheren Plätzen, die Wackelkandidaten die bangen müssen und die Enttäuschten weiter hinten ( oder die, an denen der Kelch vorüberging).

Dann kehrt wieder (dünn übertünchte) Normalität ein, es muß ja weitergehen - bis zum Wahltag.

Vielleicht ist es aber gut, ab und an daran erinnert zu werden: ein Mandat erhält man immer nur auf Zeit!

(diesen Eintrag versuche ich per Mail direkt einzustellen...)

Pegida, Fegida, oder warum soll ich Toleranz üben mit denen die keine Toleranz üben wollen?

Muss ich mich auch noch dazu äussern? Das haben wirklich viele (besser geeignete) getan. Man kommt ja wirklich nicht mehr an Pegida vorbei. Kaum will sich wo so eine Gruppe bilden, gibt es Berichte über Berichte und sofort Gegenbewegungen. Das ist auch gut und richtig so, wie ich meine. Was mich aber zunehmend stört, sind die Pegidaversteher, die Manmussdochmitdenensprechenden. Ich will das nicht! Auch wenn neben den rechten Grölern sicherlich viele "nur" Mitläufer genau das tun: mitlaufen, so hatte jede/jeder die Chance die Fakten über Einwanderung/Islamisierung zu hören, zu lesen.
Nun mag man der Presse misstrauen, nun mag man all denen misstrauen die Aufklären wollen. Würde man dann mir trauen/glauben? Wohl nicht! Ich konnte auch keine Suche nach Wahrheit erkennen, nur Ablehnung. Ich schliesse daraus: Es ist vergebens, ich versuche es nicht mehr. Kein großes Theater. Sehe ich Pegidasten unter meinen Facebookfreunden, so werden sie "entfreundet". Sollten hier entsprechende Kommentare auftauchen, werde ich sie kommentarlos entfernen. Gemeinsame, öffentliche Diskussionsrunden mit den Pegidaten sind sehr gefährlich, sehe ich doch schon die, die um Wählerstimmen fürchten, die es sich mit niemandem verscherzen wollen, die am Ende die Annäherung (ver)suchen. Pegidaversteher: nein danke!

Kann man den Grünen noch glauben?

Besonders die CDU wird nicht müde den Bremerhavener Grünen Wortbruch vorzuwerfen: Unser Ja zum Hafentunnel, die CDU nicht in jeden Aufsichtsrat gelassen, Krebsregister geht erst nicht und dann wird es doch gemacht, Stellenbesetzungen werden doch nach Gusto besetzt, das sind einige der Themen.
Zuerst einmal frage ich mich, warum ist es der CDU so extrem wichtig die Glaubwürdigkeit der Grünen zu negieren? Es war (und ist) eine Stärke von uns Grünen nicht in Mauscheleien, in Stellengeschacher, in ein "das für dich, dafür dies dann für mich" verstrickt zu sein. Nun ist es leicht sich aus der Oppositionsrolle heraus daran zu halten, schwierig wird es dann aber in Regierungsbeteiligung. In einer Koalition zu sein, bedeutet natürlich sich an Absprachen zu halten, bedeutet natürlich, dass man Kompromisse machen muss und bedeutet auch, dass Verwirklichungswünsche zwischen den Partnern ausgehandelt werden. Allzuleicht kann dabei das heraus kommen, dass es heisst: wenn ihr mir das gebt, bekommt ihr das dafür. Kann man unter diesen Bedingungen "sauber" bleiben kann? Wie haben wir das in der Opposition erlebt? Kam ein Stadtteilmanager von der Partei, kam der nächste von der anderen, gab es 2 gut dotierte Posten für diese kriegte jene auch 2.
Das, so denke ich, haben wir zumindest für große Bereiche geändert. Natürlich werden die Ressourcen verteilt, es kann ja nicht sein, dass der eine Partner seine Ziele umsetzen kann der andere aber nicht. Aber: wir haben versucht das sachbezogen zu tun. Es gab bei Grüns keine Stellen die als Belohnung, als Versorgung vergeben wurden! Kein ehemaliger Fraktionsvorsitzender wurde auf Stellen im Magistrat "gehieft", die uns "zugefallenen", also in den Koalitionsverhandlungen zugestandenen, hauptamtlichen Magistratsstellen wurden ausgeschrieben! Als Schul- und Kulturstadtrat wurde Michael Frost gewählt, der war zwar früher grüner Stadtverordneter und Geschäftsführer, gewählt aber wurde er, weil er ausgezeichnete Arbeit als Schulleiter gemacht hat, weil er uns überzeugt hat, dass er sein Dezernat in unserem Sinne leiten kann. Mittlerweile wird niemand mehr behaupten können, dass ihm das nicht gelingt. Auch die Baustadträtin wurden aus fachlichen Gründen gewählt: wir wollten jemanden um Visionen für die Stadt zu entwickeln, wir glauben das schon nach kurzer Zeit sichtbar wird, dass Jeanne Ehbauer das erkennen lässt. Da gab es mal Unkenrufe, wir hätten uns mit Referentenstellen bereichern wollen. Nun, da war unser Verhandlungsgeschick besser als erwartet, ausgenützt haben wir dies - auch ohne Druck von aussen, schon durch interner Diskussion - nicht, dabei gab und gibt es durchaus Gründe für Umorganisation in einigen Ämtern durch solche Referentenstellen.
Beleuchten wir einige andere Themen: der Hafentunnel! Haben die Grünen da gelogen, betrogen, den Wähler getäuscht?
Wir haben gegen den Tunnel gekämpft! Dieser martialische Ausdruck passt hier durchaus. Der Hafentunnel war und ist in unseren Augen nicht notwendig. Inhaltlich möchte ich das gar nicht mehr ausbreiten, das wurde oft und lange diskutiert. Es geht um die Haltung zu diesem Bauwerk. Wie standen die anderen Parteien dazu? Die Linie der SPD war immer klar für den Tunnel, die CDU nach anfänglichem Zögern auch, nur die Art der Finanzierung nicht. Es gab mal eine FDP die gegen den Tunnel, aber für eine nicht verwirklichbare Nordumgehung stritt. Wir waren dagegen. Nach der Wahl war klar: es gibt entweder eine rotgrüne oder rotschwarze Regierung. Klare Ansage der SPD: Koalition gibts nur mit einem ja zu Tunnel. Wir hatten daher die Wahl: wollen wir rotgrün, dann müssen wir den Tunnel "schlucken", sonst eben schwarzrot. Den Tunnel gäbe es auf jeden Fall! Wir haben nach endlos langen internen Diskussionen entschieden: für Bremerhaven ist rotgrün besser als unter schwarzrot aber mit Grünen die gut schlafen können.... Es gab keine Mehrheit gegen den Tunnel!
 Aufsichtsräte und Beiräte etc.: viele Jahre lang haben wir dafür gestritten, dass die Opposition in den ARs beteiligt werden. In der letzten schwarzroten Wahlperiode wurden wir dann tatsächlich "hereingelassen". Nicht überall, nicht in allen, nicht immer die größte Opposition. Als es unter rotgrün an die Besetzung der Gremien ging, haben wir regelmässig dafür plädiert, dass die pOpposition zu beteiligen sei. Das war nicht immer gewünscht. Wir haben das dann so gelöst, dass in allen von uns mit mehr als 2 oder 3 Personen zu besetzenden Gremien darauf geachtet wurde, dass entweder Stadtverordnete oder ein Magistratsmitglied der Opposition dabei war. Als später in der Wahlperiode noch ein Aufsichtsrat besetzt werden musste, haben wir als Grüne dann auf einen Sitz verzichtet und an die CDU abgegeben. Als dann noch der Beirat der fusionierten Sparkasse gewählt werden sollte, haben wieder wir Grünen auf einen Sitz verzichtet, allerdings hier für ein Mitglied der Piraten Partei. Dies scheint uns gerechtfertigt, da der von der CDU gestellte Kämmerer in einem weiteren Gremium gesetzt ist, der Informationsfluß also gewährleistet ist. Das die Art und Weise wie, mit wie vielen, mit welcher Entlohnung, die ARs besetzt werden uns nicht behagt, ist vielleicht bekannt, daran hat sich nichts geändert.

warum wieder bloggen?

Eine ganze Weile habe ich nichts mehr hier geschrieben, warum jetzt der Sinneswandel? Wegen des nahenden Wahlkampfs? Das spielt sicher auch eine Rolle, es steigt der Mitteilungsbedarf. Es ist aber auch so, dass mich zunehmend stört auf Vorwürfe, Missverständnisse, Anfeindungen etc. sonst nicht antworten zu können. Über die 'offiziellen' Grünen Seiten ist das nicht so ohne weiteres möglich.

nun bloggt er wieder.....

sorry, momentan schreibe ich hier nicht

der Schuldezernent - ein Aufreger

was war das eine scheinheilige, unfaire Debatte auf der letzten STVV: wir seien die großen Umfaller und im Grunde machten wir alles wie die Anderen... Ein paar Punkte möchte ich mal beleuchten: Zuerst mal: merkwürdig, dass eine neu in die Opposition gekommene Partei das bei uns kritisiert was sie bis vor kurzem selbst regelmässig für sich selbst gutgeheissen hatte... (dabei bestehen da doch eine Menge Unterschiede s.u.) im Detail: Die Grünen besetzen nicht mit einem "Externen" sondern mit einem der Ihren.... Es wurde kein Parteivorsitzender, kein EX-Fraktionsvorsitzender, kein Ehrenamtlicher Stadtrat auf diesen Posten gehievt. Es gibt aber kein Berufsverbot für Grüne! Unter den jetzt vorliegenden politischen Gegebenheiten im Magistrat wäre es nicht opportun keinen grünaffinen Kandidaten zu wählen. Wir haben oft genug auf die Probleme hingewiesen und versucht das zu ändern, das wurde von der früheren Regierung immer abgelehnt. Jetzt sind wir in die Regierung gewählt und werden dann auch in die Regierung gehen. Die Grünen hätten sparen können.... Nun will ich nicht mehr mit Übergangsgeld für Dezernenten anderer Parteien anfangen, wichtig ist aber: hier wurde niemand abgewählt, es ist ein Vertrag ausgelaufen - etwas was viele Menschen immer wieder trifft, mich hat das oft genug erwischt. Wir haben darauf verzichtet, zu versuchen die Dezernenten der abgewählten Partei aus dem Magistrat "herauszukaufen". Das wäre teuer geworden - zu teuer für unser Verständis. Das haben wir mit damit erkauft, dass wir Grünen im Magistrat lange Zeit nicht adäquat vertreten sind, lange genug nach meiner Meinung. soweit heute

nichts Neues in Bremerhaven?

schon lange habe ich hier nichts gepostet, das liegt nicht an mangelnden Themen - eher an meiner Unlust hier Zeit zu investieren und kaum positive Rückmeldungen zu bekommen. Schreib ich was: kaum Rückmeldung Schreib ich nichts: dann hagelt es Kritik (ausserdem hatte ich viel zu tun)

Bürgerbeteiligung und die Beteiligung der Bürger

Viele haben sie gefordert, wir haben sie versprochen und nun arbeiten wir an der Umsetzung: eine Stärkung der Bürgerbeteiligung! Das soll über verschiedene Bausteine geschehen: das Rederecht für Bürgerinnen und Bürger vor den Ausschusssitzungen. Senkung der Quoren für Bürgeranträge. Hab ich auf dem Zettel:  der Ausbau der Ideen und Beschwerdestelle. Breitere Beteiligung an der Planung von Baumassnahmen (durch Anwohner und indirekt mit einem Gestaltungsbeirat). Dazu wollen wir weitere Demokratisierung z.B. der Stadtverordnetenversammlung durch Stärkung des Vorstands und Stärkung von Prüfungsrechten des Rechnungsprüfungsamtes. Noch ganz früh in der Diskussion ist die Erleichterte Abwahl der hauptamtllichen Dezernenten nach Wahlen oder besser noch die Koppelung an Wahlperioden - bei Erhöhung der Wahlperiode auf 5 Jahre, was wohl (leider?) ansteht. In diesem Zuge würde ich auf eine Direktwahl des Oberbürgermeisters verzichten, die oft als direktes Demokratiemittel gefordert wird, aber am Ende wenig bringt wie Erfahrungen andernortes zeigen. Wenn wir das alles, oder da ja auch andere mitspielen wenigstens Teile, umgesetzt haben, dann sind die Bürgerinnen und Bürger am Zug: sie sollen sich beteiligen! Das darf dann nicht so aussehen, dass ein Herr Sch... allein in einem Ausschuss Fragen stellt und Forderungen und in keinem einzigen anderen Ausschuss auch nur ein einziger Beitrag kommt!

nochmal Rechnungsprüfungsamt

Es dauert nun doch länger als gehofft die Prüfungsmöglichkeiten zu erweitern, doch eine Lösung ist in Sicht... Das wir das erreichen können will die CDU der Seestadt allerdings nicht glauben, sie hätte das 12 Jahre vergeblich versucht... Nun, dann hat sie ihre Versuche zumindest sehr geheim gehalten. Momentan meint sie uns - und dabei auf gleicher Linie wie BIW - wegen des geplanten Umzugs des Amtes treiben zu können. Nun ist ein 2jähriges Ausweichen in andere Räume sicherlich keine Freude, wird aber inhaltliche Arbeit nicht behindern, allenfalls stören die Arbeitsumstände. Wir bleiben dabei: solange das Rechnungsprüfungsamt nicht bei den Prüfungen behindert wird ist die Organisation Sache des Magistrats. Die Prüfmöglichkeiten zu verbessern, dabei hätten wir uns Hilfe gewünscht, heute und in den vielen Jahren der CDU in Regierungsbeteiligung.

Auf dünnem Eis

Es war eine ganz und gar unfaire Diskussion über die Freigabe oder Nichtfreigabe der Eisflächen in diesem Winter.
Es ist nicht einfach zu bestimmen ab wann das Eis -überall- sicher ist. Wir haben flache stehende Gewässer und solche wie der Auesee der eben nicht stehend ist, auch wenn er so aussieht. Rel. warme Zuflüsse oder grosse Luftblasen unterm Eis sind Gefahrenpunkte, auch wenn der Rest des Eises trägt.
Eine klare Ansage wie die Haftungslage ist, ist bisher nicht da. Wann haftet der Magistrat? Wenn er einfach sagt: auf eigene Gefahr! oder: verboten aber unkontrolliert? oder: freigegeben ab xcm Eis (doch wann, wo, wie häufig gemessen?)
Wenn man dann hautnah mitbekommen hat, was passieren kann, ich glaube jeder sollte verstehen, dass man dann sehr sehr vorsichtig wird. Abgesehen von der Haftung: wer würde das Risiko eingehen wollen irgendwann Eltern anrufen zu müssen...
Dass dann bei der x-ten nicht immer freundlichen und verständnisvollen Anfrage selbst der Geduldigste eine vielleicht zu flappsige Antwort rausrutscht, ist vielleicht auch verständlich.

Ähnliche Fragen stellen sich im Übrigen auch beim Baden oder Schwimmen in der Weser.

Ich habe in Bremen angefragt, ob wir nicht von dort entweder Antworten auf Haftungsfragen zu bekommen oder sogar eine Landeslösung. Schauen wir mal...

Der Oberbürgermeister: vom Volk gewählter König oder Gleicher unter Gleichen

Quer durch alle (alle?) Parteien geht die Diskussion: soll der Oberbürgermeister in Bremerhaven durch die Bevölkerung direkt gewählt werden, oder soll er wie bisher, so ist es in der Praxis, über die regierenden Parteien gesetzt? Von einigen wird diese Frage zur Messlatte der Bürgerbeteiligung hochgespielt. Ich bin in dieser Frage eher indifferent und neige dazu das ganz pragmatisch anzugehen.
Auf der einen Seite finde ich die direkte Wahl schon sehr sympathisch, die Praxis der letzten Einsetzungen waren in meinen Augen nicht gerade Musterbeispiele demokratischer Prozesse. Eine bessere Legitimierung als direkt gewählt worden zu sein kann es für einen OB eigentlich nicht geben.
Auf der anderen Seite gibt es allerdings auch schwerwiegende Nachteile. Was nutzt es einen direkt gewähltne Oberbürgermeister (bitte auch immer als Oberbürgermeisterin denken - ich bin nur etwas faul beim Schreiben) wenn er keinen Rückhalt der regierenden Parteien hat? Müsste er nicht eine stärkere Position innerhalb des Magistrates bekommen. Momentan ist er ein Gleicher unter Gleichen, er kann nur mal das ZÜnglein an der Waage sein - wenn er nicht gerade schulzt, möchte ich mal sagen. Aber wollen wir sowas wie einen König von Bremerhaven? Soll er ein Vetorecht bekommen? Auch mit diesem Modell habe ich so meine Probleme.

Mich würden aber Meinungen der geneigten Leserschaft dazu interessieren. Also gerne per Mail oder als Kommentar hier.

Momentan mache ich mich für eine eher pragmatische Lösung stark: eine erleichterte Abwahlmöglichkeit für die Magistratsmitglieder - auch des OBs nach Wahlen. Dann bestünde die Möglichkeit zeitnah auf den WählerInnenwillen einzugehen. Die Parteien würden sicherlich auch mit einem OB-Kandidaten in den Wahlkampf gehen. Und eine Situation wie jetzt, dass eine Partei der Regierungskoalition ganz ohne hauptamtlichen Magistrat agieren muss, wäre vermeidbar. Dabei interessieren mich nicht irgendwelche Pöstchen, ich hoffe man glaubt mir das, sondern der Einfluss und der Informationsfluss der mit nur Ehrenamtlichen sehr schwer ist, wie wir gerade erleben dürfen.

Vielleicht kann auch das als eine Stärkung der Bürgerbeteiligung verstanden wird, mit der Chance auf mehr Einfluss auf die Wahl des OB ohne die Nachteile einer Direktwahl.

Blog vs. Forum

Das Forum auf der Grünen Homepage wird von uns nicht mehr gepflegt. Leider tummelten sich zu viele "Trolle" dort. Es waren immer wieder Dieselben mit immer ähnlichen Einträgen auf die fast immer nur ich selbst geantwortet habe bis der Dialog dann auslief. Im Blog kann ich schreiben was mir wichtig ist. Wer bestimmte Themen angesprochen haben will kann mir das direkt schreiben. Hoffentlich wird es dadurch interessanter zu lesen.

Ohne Atomtransporte stirbt der Hafen...

...so kann man aus den üblichen Ecken hören. Auch wenn ich nicht zu den Protagonisten in dieser Sache zähle, so habe ich doch meine Meinung dazu und stimme nicht aus Koalitionsräson für das Verbot Kernbrennstoffe über Bremische Häfen zu transportieren. Ich finde es richtig! Im normalen Geschäft wird es keine Rolle spielen, es wird kein Containerchaos entstehen, wie behaupet wurde, Kernbrennstoff kommt nicht im Containerschiff das dann alle Kisten aus- oder umladen müsste, oder eben gar nicht anlegen darf. Im Gegenteil, die Verschiffung von Brennstäben, ob neu oder abgebrannt, kann eher störend sein (wenn man mal während einer Demo z.B. den Aufwand beobachten konnte,kann man das ahnen). Der Umschlagswert kann auch nicht der Grund für die Aufregung sein. Nein, hier gehts ums Prinzip! Universalhafen muss es sein! Ist das Verbot denn sinnvoll da die Regierung doch die AKWs eh abschalten lassen will? Ja, wir brauchen das Verbot als Zeichen, dass der Widerstand weiter gehen muss, als Zeichen, dass wir die Transporte zwischen den Ländern (wer stellt dort die Sicherheit sicher?) nicht wollen und ich habe auch keine Lust diese Stoffe quer durch Bremerhaven fahren zu lassen. Auch wenn es da durchaus noch mehr (Atomare-)Stoffe gibt, die ich lieber nicht auf unseren Strassen, in unserem Hafen wüsste. Also: auf beiden Seiten ist viel Symbolik im Spiel und meine Sympathie in der Sache ist klar.

vom Lesefrust zur Leselust

mal was ganz unpolitisches!
Mit viel Vorfreude habe ich meine ungelesenen Bücher zusammen gesmmelt. Das ich mehr als 3 Monate an einem wunderbaren Buch über Darwins Reisen gelesen habe, hatte mich bestärkt darin den Fraktionsvorsitz abzugeben. Nun warten: u.a. 6 Krimis aus dem alten Rom, mehr über Darwin und einiges über Genetik, Mikrobiologie des Meeres, was von Allende und der neue Eco. :-) Wunderbar!

Fischt da wer im Bremerhavener Müll?

zum Glück nicht mehr, seit Jahrzehnten gibt es Klärlage und Müllverbrennung. Das Kabarett "Die Müllfischer" gibts aber noch und immer noch bissig nehmen sie Bremerhavener und andere Politik aufs Korn. Gut so! Gut oder schlecht wenn man von ihnen aufs Korn genommen wird? Ich sehe es als Ritterschlag der besonderen Art!
Aber zu den Themen, mit denen sie uns Grüne aufs Korn nehmen, will ich doch was sagen. Zirkustiere: da Haben sie recht! Super Gemacht. Umfaller: den Schuh zieh ich mir nicht an! Bei beiden Themen haben wir klar gesagt, was wir wollen, aber auch wie weit unsere Chancen auf Durchsetzung sind.

Wer das jetzt nicht versteht muss in eine Vorstellung gehen - sofern eine Karte zu ergattern ist! Zurecht sind die Vorstellungen (immer) ausverksauft.

wenn es am Schönsten ist...

ganz kurz erstmal: auf meinen Wunsch haben wir Wahlen zum Fraktionsvorsitz durchgeführt, ich bin nicht mehr angetreten. Somit bin ich nicht mehr Fraktionsvorsitzender!Rotieren ist ja ein beliebter "grüner Sport", daher haben wir dann alles durchgetauscht: Claudius Kaminiarz ist neuer Vorsitzender, Steffi Ross-Heithmann die Vize und Ralf Holz der Dritte im Vorstand, ich werde Beisitzer im Vorstand der Stadtverordnetenversammlung. So ganz kann ich es doch nicht lassen... Hoffentlich bleibt jetzt etwas mehr Zeit für unsere Internetseiten (und diesen Blog).
Es ist ein guter Zeitpunkt für den Wechsel: bis zu den nächsten Wahlen ist noch viel? Zeit, die Fraktion ist stark und arbeitet gut, die Opposition in Bremerhaven ist schwach :-) und...

Der Gestaltungsbeirat, wer soll mitmachen?

Und hier direkt ein Versuch einer Abfrage:

Wir haben uns in der Koalition auf die Einsetzung eines aktiven Gestlltungsbeirates geeinigt. Dieser soll herausragende Bauprojekte bewerten, soll aber auch bei der Stadtentwicklung beratende zur Seite stehen.
Klar ist, dass in diesem Beirat vor allem externe Architekten mitwirken sollen. Unklar ist mir allerdings ob und wenn ja auch lokale Akteure mitwirken sollen. Den Vorteilen, die örtliche Kenntnisse bieten, stehen allerdings auch Nachteile gegenüber: selbst wenn die Mitwirkenden weder betreibend (z.B. Architekten) oder verwaltend involviert in einzelne Projekte sind, ist Bremerhaven zu klein als das man nicht in irgendeiner Rolle wieder miteinander zu tun bekommen könnte. Darunter könnte die Objektivität leiden.

Abstimmen kann wer will unter dem Link:
http://www.doodle.com/ecbyxnh3v2dudv5p

konsumtiv oder interaktiv? Sollte der Blog weiterentwickelt werden?

http://www.doodle.com/ar5wayi5a3wuzhsy

wer dem Link oben folgt, springt zu einer Abfrage durch die ich klären will, ob hier im Blog eine stärkere Beteiligung in Form von "Umfragen" gewünscht ist. Das geht über die bisherige Intention hinaus Entscheidungswege aufzuzeigen.

Rechnungsprüfungsamt: lieber als Tiger oder als Kätzchen?

Die Prüfungsmöglichkeiten des Rechnungsprüfungsamtes in Bremerhaven sind schon seit vielen Jahren ein Streitthema. Bereits zur Zeit des früheren, durchaus umstrittenen Leiter des Rechnungsamtes haben wir Grünen für eine Stärkung des Amtes gestritten. Wir wollten und wollen eine Veröffentlichung des jährlichen Prüfungsberichtes. Nicht nur, dass wir denken, das die Öffentlichkeit das Recht hat zu erfahren ob ihre Steuergelder rechtlich sauber augegeben werden. Wir denken auch, dass dies für Politik und Verwaltung ein gewisser Ansporn sein kann mit dem anvertrauten Geld sorgfältig umzugehen. Nach dem Regierungswechsel haben wir uns rotgrün sehr schnell geeinigt den Bericht, ohne allgemein üblich vertraulich gehaltene Stellen, zu veröffentlichen. Ein, für uns wichtiges, Thema ist damit abgearbeitet, allein die Form wird beim nächsten, vorliegenden Bericht zu finden sein.

Weitaus schwieriger stellt sich die Prüfung der Personalakten dar. Hier gehen die Ansichten deutlich auseinander. Vorrausschicken möchte ich, dass der Personalhaushalt einen grossen Teil des Gesamthaushaltes der Stadt aumacht.
Unsere Position ist: Einsichts- und Prüfungsmöglichkeit für das Rechnungsprüfungsamt ohne wenn und aber, soweit das Amt dies für notwendig erachtet. Dazu muss man wissen, dass viele, eher intime Daten wie Krankheitsberichte innerhalb der Akte noch einmal verschlossen ist und wohl seltenst von Interesse für das RPA sein wird. Zudem sind alle Mitarbeiter dort zur gleichen Verschwiegenheit verpflichtet wie die aktenführende Stelle.

Eine andere Position ist die, Personalakten nur zur Prüfung herauszugeben wenn dies mit Angabe von Gründen beantragt wird und vom Magistratsdirektor genehmigt wird.

Es gibt nun eine Einigung dahingehend, dass ein externer Gutachten zeigt, ob, auch unter Berücksichtigung der LHO, und wie weit die Personalakten eingesehen werden sollen. Weiterhin soll aufgezeigt werden wie Rechnungsprüfungsämter in weiteren Kommunen arbeiten.

Die Ergebnisse sollen im Frühjahr 2012 vorliegen und beschlossen werden.

Eine Lösung ist damit endlich in Sicht!

Genauer hinsehen - nicht nur bei Breuer

mal wieder ein netter Leserbrief: Ob ich auch aus der Opposition die Sache mit Breuer nicht so hoch gehängt hätte? Hier geht es um die Mitgliedschaft im Verwaltungsrat Sparkasse. Nun war Herr Breuer von uns Stadtverordneten vor Jahren hineingewählt, auch von der Opposition und auch diesmal wurde er und unsere Kandidatin gewählt. Niemandem war dabei aufgefallen, dass das nicht ging. Sind doch beide nicht direkt in der Verwaltung tätig und kein Interessenskonflikt war erkennbar. Daraus aber folgert der Schreiber: Befürchtet da vielleicht jemand, dass da auch andere lukrative Posten durchleuchtet werden? Vielleicht auch die Posten, die der Herr Eversberg inne hat?
Nun, Blogleser sind da im Informationsvorteil. Schade, dass der Leserbriefschreiber genaues Hinsehen fordert, es aber nicht praktiziert....

Flughafen oder Offshore Terminal?

Lange haben wir Grünen nach einer Lösung gesucht um den Flughafen Luneort in seiner Funktion zu erhalten.

Für Grüne vielleicht erstaunlich sich in dieser Richtung zu engagieren. Zentrale Punkte waren dabei:

Erhalt des Flughafens als Heliport für Wartungsarbeiten im Offshorebereich, Sicherung der Futtergebiete des Säbelschnäblers im Bereich des geplanten Terminals. Als “Nebenprodukt” wäre der Flughafen dabei bestehen geblieben. Nun wurde ermittelt, dass Bremerhaven als Standort für Hubschrauber zur Wartung der Offshorewindanlagen nicht in Frage kommt. Andere Orte liegen einfach näher und hier kommt es auf jede Flugminute an.

Weiterhin nimmt der Säbelschnäbler, nach Aussage der untersuchenden Stelle bremenports, die Ausgleichsflächen als Futterplatz an. Der Weg für den Terminal an dieser Stelle schien uns damit frei. Damit konnten wir rein nach der wirtschaftlichsten Lösung suchen und die bedingte die Aufgabe des Flugplatzes. Ich habe nie einen Zweifel daran gelassen, dass der Neubau einer Start-/Landebahn nicht in Frage kommen kann. Die Diskussionen über den Flughafen führen wir und die SPD nun seit Monaten, durchaus auch in der Öffentlichkeit, wie daraus ein “Hinterzimmerbeschluss” nach Meinung der CDU werden kann entzieht sich meiner Vorstellung.

Ergänzung nach ein paar Jahren: ich konnte mich überzeugen, die Säbelschnäbler fühlen sich auf der Luneplate sehr wohl.