Speckenbütteler Park nicht Speckenbütteler Parkplatz

Zugegeben der Titel ist etwas überzogen, aber es gab in den letzten 3 Jahren immerhin 2 vergebliche Versuche mitten im Park mehr Parkplätze zu schaffen. Was nicht nur beim Versuch geblieben ist, ist eine Veränderung des Speckenbütteler Parks Richtung Gesundheits- oder Wellness Park. Wobei mir beide Bezeichnungen nicht besonders gefallen. Kann aber so stehen bleiben, geht es doch darum den Park für alle Generationen spannend zu machen und vor allem alle etwas mehr in Bewegung zu bringen. Der Park bietet mitlerweile viele Gelegenheiten dazu. Von einfach zu nutzenden Trimmgeräten, über eine Kneipanlage im Wasser bis zum Streetball Feld für die Jugend. Das wird angenommen! So besucht habe ich den Park in den rund 17 Jahren die ich in der Nähe wohne noch nie gesehen. Die Sperrung des Siebenbergensweg war eine richtige Entscheidung. Kein Durchgangsverkehr am Park entlang, mehr Ruhe für die Anwohner zwischen Bahn und Park. Negatives wegen einer Verlagerung Richtung Parkstrasse hab ich noch nicht gehört. Einige machten sowas wie eine Negativreklame in der Art: kein Wellnesspark mit Deponie in der Nachbarschaft. Nun kann man zur Deponie stehen wie man will, aber deshalb den Park nicht zu modernisieren wäre ziemlich dumm in meinen Augen. Zumindest bis das Gegenteil bewiesen ist, halte ich den Aufenthalt darin auch für gesund. Das soll aber hier nicht Thema sein. Wie soll es weitergehen? Zumindest einiges an Erweiterungen sind noch in der Planung ( Motorikpark). Sicher müsste am Baumbestand noch was getan werden, auch wenn da schon eine Menge an Wildwuchs raus gekommen ist. Klasse finde ich die Liegewiesen mit den fest installierten Liegen. Was mich stört: die Dreistigkeit einiger selbst diese als Hundeklo zu missbrauchen. Schade! Was mir auch Probleme bereiten würde, ist eine weitere Komerzialisierung des Parks, Gaststätten finde ich noch ok, zu bezahlende Aktivitäten am Rande auch noch, aber ein Hotel mitten drin und eine Insel die dann nur zahlenden Gästen zusteht, das ginge mir zu weit.

grüne Zielgruppe und grüne Wählergruppe

passend zum Eintrag über Wahltaktik vor ein paar Tagen hier ein paar Gedanken zu den Grünen WählerInnen. Ein paarmal in der letzen Zeit wurde mir/uns in der Stadtverordnetenversammlung vorgeworfen: Ihr seid doch die Partei der Gutverdienenden... Merkwürdig dass einem überhaupt vorgeworfen wird, von einer bestimmten Gruppe gewählt zu werden, noch merkwürdiger, dass vor allem die CDU diesen Einwand brachte. Neid? Verdrängungsangst?
Es ist nach Analysen bundesweit tatsächlich so, dass die Grünen vor allem von eher gutverdienenden Frauen in guten Jobs gewählt werden. Ich bin mir aber sicher, dass nicht der Gehaltszettel das Wahlverhalten steuert, sondern dass gute Ausbildung, eine gewisse Reflektionsfähigkeit zu besser bezahlten Jobs und zu einem bestimmten Wahlverhalten führt. (wer Grün wählt ist schlauer... ;-) ).
Man kann sich nun aber mal ansehen für wen sich die Grünen besonders einsetzen: für die, die eher soziale Probleme haben, für die MigrantInnen, für die Kinder und nächsten Generationen. Also gerade für die, die uns eben nicht wählen. Die Lasten dafür wollen wir gerade auch denen aufbürden, die uns wählen. Dann kommt auch noch dazu, dass wir vielen nicht wollen, was anscheinend besonders Spass macht - wenn man es sich leisten kann. Ob Flugreise oder spritfressender SUV, unsere Zielgruppe kann sich das eher nicht leisten, unsere Wählerschaft oft schon eher....
Ich denke das ist einzig unter den deutschen Parteien: alle anderen bedienen die Interessen derer die sie wählen. Besonders deutlich z.B. sehe ich das bei der FDP, aber auch bei CDU, Linken und SPD (eingeschränkter vielleicht). Und dennoch werden wir von vielen gewählt! Ich bin voll Dankbarkeit dafür - nicht weil ich damit leichter in Gremien komme - nein ich bin dankbar dafür, dass es doch noch viele gibt, die altruistisch handeln in unserer Gesellschaft.
Das lässt doch hoffen, der Egoismus ist nicht mehr bei allen Trumpf!

Autostadt - statt Auto?

Wollen die Grünen alle Autos aus Bremerhaven verbannen?
Keine Sorge, so sind wir gar nicht! Richtig ist: Wir wollen einen besseren Mix der Verkehrsträger und möglichst bei Verringerung des CO2 Ausstosses, bei Verbesserung des Lärmschutzes und vielleicht sogar der Verbesserung der Gesundheit des Einzelnen.
Bremerhaven ist eine "Autostadt", zumindest wurde sie politisch dazu gemacht. Die Folgen sehen wir ja. Breite Hauptstrassen, für hohes Tempo ausgelegt (wage man 50km/h zu fahren!), welche die Stadteile trennen oder die Stadt sogar vom Wasser. Abschaffung der Strassenbahn und eine, hmm, interessante Buslinienführung in,an,um,entlang,quer zur Fußgängerzone. Fußgängerampeln die das Maximum der erlaubten Wartezeit nutzen. Eine Reihung von Parkhäusern zwischen Innenstadt und Weser. Argumentativ immer begleitet von der Aussage "Busse, Fahrräder und Füsse nutzt hier kaum jemand...". Gut, dass unsere neuesten Umfragen das richtig stellen. Die Verteilung der Mobilitätsarten ist doch viel ausgeglichener als behauptet. Wir sind auch eine Fahrradstadt, wir sind eine Stadt des Busverkehrs und der Fußgänger. Es geht jetzt um eine gerechtere Berücksichtigung aller Fortbewegungsarten, nicht um Verdrängung. Viele Wohnbereiche sind ja schon längst Tempo 30 Zonen, wir haben uns die Strassenkarten angesehen und überlegt wo es noch Sinn macht zu entschleunigen. Massvoll wie wir denken und zum Wohle vieler die dort wohnen. Die Diskussion ob Tempo 50 und Grüne Welle spritsparender und leiser sei als Tempo 30 ist so sinnvoll wie eine Diskussion alle Autos zu verbieten.... Wir Grünen wollen eine Stadt in der es Spass macht herumzulaufen, in der man auch an größeren Strassen wohnen kann, in der man mit dem Rad auch schnell und bequem das Ziel erreicht, eine Stadt mit gutem ÖPNV für viele und, ja, auch eine Stadt die Touristen anlockt, egal wie sie herkommen.
Und wie halte ich das selbst? Auch wenn, zugegeben, viele meiner Mitgrünen das Fahrrad ganz besonders lieben, ich fahre im Alltag eher selten Rad. Das ist den häufigen Ortswechseln zwischen Terminen, dem Wetter und meinen Gelenken geschuldet. Wenn es eben geht, nutze ich meinen Roller (mit Kat und knallrot!), den Bus oder das Auto in der Stadt (gerne auch das Auto von Kollegen mit). Nach Bremen fahre ich praktisch nur mit dem Zug, in den Urlaub gehts (nicht sehr weit) mit dem Auto. Auch wenn ich das Fliegen liebe, im Flugzeug bin ich nur wenn es nicht anders praktikabel ist.

Zielorientiert oder Zielgruppenorientiert

Immer kurz vor Wahlen gehen die Diskussionen los: wie erreiche ich den Wähler (warum immer nur den?), welche ist meine Wählerschicht? Oder stelle ich Themen in den Mittelpunkt? Aber wenn ja, welche schrecken niemanden ab? Die Stunde der Strategen, deutlich ist mir in Erinnerung die Diskussion einer großen Partei, die sich in den Städten nicht mehr genügend gewählt fühlte. Da wird dann von "Neuaufstellung" gesprochen, den Wähler abholen... Nun kann ich gut nachvollziehen, dass sich Einstellungen ändern, bei Einzelnen, aber auch bei einer Partei. Die Umstände ändern sich manchmal, was gestern richtig war, kann heute falsch sein. Das ist in meinen Augen aber etwas anderes als ein Richtungswechsel weil etwas gut ankommt bei der "Zielgruppe". So war ich anfangs nicht einverstanden mit dem geplanten Ort für den Offshoreterminal, ich fürchtete den Verlust von Futterplätzen für den Säbelschnäbler. Gegen meine Befürchtungen nimmt dieser aber die Ersatzflächen auf der Luneplate an. Daher ist der Standort jetzt kein Problem mehr für mich.
Zurück zum Thema. Grüne Vorstellung ist es, erst das Programm, dann die KandidatInnen - leider klappt das nicht immer (meistens), irgendwie fehlt da immer noch der Druck der nahenden Wahl. Aber Grundlage des Programms ist der Grüne Grundtenor. Was ich momentan bei anderen Parteien in der Stadt erlebe ist aber eine andere Strategie: wo zwei/drei Leute zusammen stehen kommt so ein Parteitiger und fragt: was wollt ihr? und das wird erst versprochen und dann irgendwie ins Programm gequält. Nun widersprechen sich solche Wünsche oft unvereinbar, das muss dann irgendwie mit sowohl als auch oder ganz klein bis gar nicht verschwurbelt werden. Kehrtwendungen werden als zulernen verbrämt, dazu müssen sich Umstände gar nicht ändern ausser der Wechsel von Regierung zur Opposition vielleicht.
Nun mag es a) arrogant und b) strategisch unklug sein zu sagen: hier ist unser Programm, wer sich dahinter versammeln kann mag uns wählen, aber populistisch im Sinne von "ich red jedem nach dem Maul" ist auf Dauer ebenso unklug. Entweder holt einen a) die Wirklichkeit einm spätestens wenns zur Abstimmung kommt und b) gibts irgendwann ein Glaubwürdigkeitsproblem.
Welche Strategie also? Für mich gibt es nur eine: die Richtung gibt das Programm auf Grundlage des Parteikonsenses vor, bei ständiger Bewertung der äusseren Umstände.
Die maximale Wahlstimmenernte wird sich so nicht einfahren lassen, ich baue aber auf langfristige Bindungen.
Beispiel gewünscht: immer wieder im Fokus, die Deponie in Bremerhaven.
Die Einflussmöglichkeiten auf die Existenz, die Erweiterung, die Überwachung für,die Kommunalpolitik gehen gegen Null. Ein großer Teil der Anwohnerschaft wollen die Schliessung, der Rest der Stadt ist eher desinteressiert am Thema. Nun wäre es ein Leichtes die Schliessung zu fordern, die Erweiterung in Frage zu stellen, die Überwachung zu kritisieren. Das gibt sicher lokal ein Stimmenplus. Auch wenn sich bei gewonnener Wahl nichts davon würde umsetzen lassen, beim nächsten Mal gibts sicher ein anderes Thema... Irgendwann sind dann aber die Themen durch oder alle wurden einmal enttäuscht.
Fährt man auf Dauer besser immer reinen Wein einzuschenken, auch wenn das zum Einzelthema enttäuschen mag?
Ist das Gedächtnis der Wählerschaft wirklich so kurz wie manche sagen (hoffen)? Ich kann es nicht sagen, für mich selbst habe ich schon beim Eintritt in die Politik entschieden meine Meinung, meine Absicht zu äussern. Bisher scheint das weniger die WählerInnen als meine ParteikollegInnen irritiert zu haben. Gut, eine Gratwanderung ist das natürlich wenn die Mehrheit anderer Meinung ist als man selbst. Ich hab das bisher so gelöst, das ich zwar mit den KollegInnen gestimmt habe, meine Minderheitenmeinung aber dazu gesagt habe.

Jetzt kommt ein Werbeblog...

Ist mal nur indirekt was politisches: bei einer Drogeriekette mit R am Anfang habe ich gesehen, das Deodorants ohne Aluminium extra gekennzeichnet waren. Nun kann man über die Gefährlichkeit lange diskutieren, aber als VerbraucherIn einfach die Wahl zu haben ist ein Fortschritt. Das war mir einen Werbeblog wert.

Klimaschutz geht nicht alleine - Integriertes Klimaschutzkonzept der Region

Im Bau- und Umweltausschuss am 29.1.2015 wird der Endbericht Integriertes Klimaschutzkonzept Regionalforum Bremerhaven (IKS) vorgestellt. "Wir Grünen begrüßen die Zusammenarbeit in der Region zum Schutz des Klimas ausdrücklich", betont der umweltpolitische Sprecher der Grünen Stadtverordnetenfraktion Dr. Ulf Eversberg. "Eine CO₂-Bilanz macht nur Sinn, wenn man eine gesamte Region betrachtet. Wenn wir in Bremerhaven z.B. Windanlagen produzieren, steigt, wie bei jeder industriellen Produktion, natürlich der CO₂-Ausstoß Bremerhavens. Wenn die bei uns gebauten Windkraftanlagen dann im Landkreis aufgestellt werden, kann Kohlestrom ersetzt werden und dort verbessert sich die Bilanz. So macht es Sinn, beide zusammen zu betrachten." 

Ein direkter Vergleich der CO₂ Ausstöße zwischen Region und Stadt war noch nicht möglich. In Bremerhaven gibt es schon länger eine Bilanzierung nach einer Methode, die sich von der der übrigen Kommunen unterscheidet. "Man kann ja keine Käseglocke über die Landschaft legen und direkt den CO₂-Gehalt messen. Es gibt daher verschiedene Modellrechnungsarten", so Eversberg weiter. "Auch wenn die Absolutwerte nicht 1 zu 1 übernommen werden können, so erwarten wir doch demnächst Aussagen über die relativen Veränderungen. Stadt und Land können sich beim Klimaschutz mittlerweile schon sehen lassen". 

Wetten, dass ... zu viele Wettbüros im Straßenbild stören?

Im Bauausschuss am Donnerstag, 29.1.2015, wird ein Bebauungsplanverfahren eingeleitet, dass es der Stadt Bremerhaven künftig ermöglichen soll, Wettbüros in weiten Teilen der Innenstadt zu verbieten. “Es ist gut, dass Baustadträtin Dr. Jeanne Ehbauer schnell reagiert hat”, lobt Dr. Ulf Eversberg aus der Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. “Das bestehende Glückspielgesetz bietet der Stadt aufgrund laufender Klagen nicht genügend Handhabe gegen die Einrichtung neuer Wettbüros. Darauf hatten besorgte Bürgerinnen und Bürger im November letzten Jahres hingewiesen. Da ist der vorgesehene Bebauungsplan das weitaus effektivere Instrument, um weitere Wettbüros in diesem Bereich zu verhindern. Leider können wir nicht rückwirkend eingreifen", betont Eversberg. Die existierenden Wettbüros haben einen gewissen Bestandsschutz. "Einzelne dieser Wettbüros stören ja nicht, aber in den letzten Jahren haben wir eine regelrechte Schwemme dieser uneinsehbaren Lokale erlebt, die das Straßenbild jedenfalls nicht schöner machen", so Eversberg abschließend.

Qual vor der Wahl

Der Tag der Listenaustellung ist immer anstrengend. Besonders bei uns Grünen: keine Vorfilterung, keine Gremien die schon Vorschläge erarbeiten, keine Vorbesetzung nach Kriterien wie Ortsteil, Flügel, Alter. Einzig die Festlegung: alle ungeraden Plätze für Frauen, gerade für Männer und, wenn auch weniger genutzt, für Frauen.
Alles wird auf einer Mitgliederversammlung geklärt. Wer kommt? Wer taucht unvermutet mal wieder auf? Wer bringt wen noch mit? Wer hat noch Rechnungen offen? Wer paktiert mit wem?
Wo sich trauen einzusteigen? Wer meldet sich früh und für welchen Platz an?
Dann die lange, lange Prozedur der Wahl.
Am Ende: die Glücklichen mit sicheren Plätzen, die Wackelkandidaten die bangen müssen und die Enttäuschten weiter hinten ( oder die, an denen der Kelch vorüberging).

Dann kehrt wieder (dünn übertünchte) Normalität ein, es muß ja weitergehen - bis zum Wahltag.

Vielleicht ist es aber gut, ab und an daran erinnert zu werden: ein Mandat erhält man immer nur auf Zeit!

(diesen Eintrag versuche ich per Mail direkt einzustellen...)

Pegida, Fegida, oder warum soll ich Toleranz üben mit denen die keine Toleranz üben wollen?

Muss ich mich auch noch dazu äussern? Das haben wirklich viele (besser geeignete) getan. Man kommt ja wirklich nicht mehr an Pegida vorbei. Kaum will sich wo so eine Gruppe bilden, gibt es Berichte über Berichte und sofort Gegenbewegungen. Das ist auch gut und richtig so, wie ich meine. Was mich aber zunehmend stört, sind die Pegidaversteher, die Manmussdochmitdenensprechenden. Ich will das nicht! Auch wenn neben den rechten Grölern sicherlich viele "nur" Mitläufer genau das tun: mitlaufen, so hatte jede/jeder die Chance die Fakten über Einwanderung/Islamisierung zu hören, zu lesen.
Nun mag man der Presse misstrauen, nun mag man all denen misstrauen die Aufklären wollen. Würde man dann mir trauen/glauben? Wohl nicht! Ich konnte auch keine Suche nach Wahrheit erkennen, nur Ablehnung. Ich schliesse daraus: Es ist vergebens, ich versuche es nicht mehr. Kein großes Theater. Sehe ich Pegidasten unter meinen Facebookfreunden, so werden sie "entfreundet". Sollten hier entsprechende Kommentare auftauchen, werde ich sie kommentarlos entfernen. Gemeinsame, öffentliche Diskussionsrunden mit den Pegidaten sind sehr gefährlich, sehe ich doch schon die, die um Wählerstimmen fürchten, die es sich mit niemandem verscherzen wollen, die am Ende die Annäherung (ver)suchen. Pegidaversteher: nein danke!

Kann man den Grünen noch glauben?

Besonders die CDU wird nicht müde den Bremerhavener Grünen Wortbruch vorzuwerfen: Unser Ja zum Hafentunnel, die CDU nicht in jeden Aufsichtsrat gelassen, Krebsregister geht erst nicht und dann wird es doch gemacht, Stellenbesetzungen werden doch nach Gusto besetzt, das sind einige der Themen.
Zuerst einmal frage ich mich, warum ist es der CDU so extrem wichtig die Glaubwürdigkeit der Grünen zu negieren? Es war (und ist) eine Stärke von uns Grünen nicht in Mauscheleien, in Stellengeschacher, in ein "das für dich, dafür dies dann für mich" verstrickt zu sein. Nun ist es leicht sich aus der Oppositionsrolle heraus daran zu halten, schwierig wird es dann aber in Regierungsbeteiligung. In einer Koalition zu sein, bedeutet natürlich sich an Absprachen zu halten, bedeutet natürlich, dass man Kompromisse machen muss und bedeutet auch, dass Verwirklichungswünsche zwischen den Partnern ausgehandelt werden. Allzuleicht kann dabei das heraus kommen, dass es heisst: wenn ihr mir das gebt, bekommt ihr das dafür. Kann man unter diesen Bedingungen "sauber" bleiben kann? Wie haben wir das in der Opposition erlebt? Kam ein Stadtteilmanager von der Partei, kam der nächste von der anderen, gab es 2 gut dotierte Posten für diese kriegte jene auch 2.
Das, so denke ich, haben wir zumindest für große Bereiche geändert. Natürlich werden die Ressourcen verteilt, es kann ja nicht sein, dass der eine Partner seine Ziele umsetzen kann der andere aber nicht. Aber: wir haben versucht das sachbezogen zu tun. Es gab bei Grüns keine Stellen die als Belohnung, als Versorgung vergeben wurden! Kein ehemaliger Fraktionsvorsitzender wurde auf Stellen im Magistrat "gehieft", die uns "zugefallenen", also in den Koalitionsverhandlungen zugestandenen, hauptamtlichen Magistratsstellen wurden ausgeschrieben! Als Schul- und Kulturstadtrat wurde Michael Frost gewählt, der war zwar früher grüner Stadtverordneter und Geschäftsführer, gewählt aber wurde er, weil er ausgezeichnete Arbeit als Schulleiter gemacht hat, weil er uns überzeugt hat, dass er sein Dezernat in unserem Sinne leiten kann. Mittlerweile wird niemand mehr behaupten können, dass ihm das nicht gelingt. Auch die Baustadträtin wurden aus fachlichen Gründen gewählt: wir wollten jemanden um Visionen für die Stadt zu entwickeln, wir glauben das schon nach kurzer Zeit sichtbar wird, dass Jeanne Ehbauer das erkennen lässt. Da gab es mal Unkenrufe, wir hätten uns mit Referentenstellen bereichern wollen. Nun, da war unser Verhandlungsgeschick besser als erwartet, ausgenützt haben wir dies - auch ohne Druck von aussen, schon durch interner Diskussion - nicht, dabei gab und gibt es durchaus Gründe für Umorganisation in einigen Ämtern durch solche Referentenstellen.
Beleuchten wir einige andere Themen: der Hafentunnel! Haben die Grünen da gelogen, betrogen, den Wähler getäuscht?
Wir haben gegen den Tunnel gekämpft! Dieser martialische Ausdruck passt hier durchaus. Der Hafentunnel war und ist in unseren Augen nicht notwendig. Inhaltlich möchte ich das gar nicht mehr ausbreiten, das wurde oft und lange diskutiert. Es geht um die Haltung zu diesem Bauwerk. Wie standen die anderen Parteien dazu? Die Linie der SPD war immer klar für den Tunnel, die CDU nach anfänglichem Zögern auch, nur die Art der Finanzierung nicht. Es gab mal eine FDP die gegen den Tunnel, aber für eine nicht verwirklichbare Nordumgehung stritt. Wir waren dagegen. Nach der Wahl war klar: es gibt entweder eine rotgrüne oder rotschwarze Regierung. Klare Ansage der SPD: Koalition gibts nur mit einem ja zu Tunnel. Wir hatten daher die Wahl: wollen wir rotgrün, dann müssen wir den Tunnel "schlucken", sonst eben schwarzrot. Den Tunnel gäbe es auf jeden Fall! Wir haben nach endlos langen internen Diskussionen entschieden: für Bremerhaven ist rotgrün besser als unter schwarzrot aber mit Grünen die gut schlafen können.... Es gab keine Mehrheit gegen den Tunnel!
 Aufsichtsräte und Beiräte etc.: viele Jahre lang haben wir dafür gestritten, dass die Opposition in den ARs beteiligt werden. In der letzten schwarzroten Wahlperiode wurden wir dann tatsächlich "hereingelassen". Nicht überall, nicht in allen, nicht immer die größte Opposition. Als es unter rotgrün an die Besetzung der Gremien ging, haben wir regelmässig dafür plädiert, dass die pOpposition zu beteiligen sei. Das war nicht immer gewünscht. Wir haben das dann so gelöst, dass in allen von uns mit mehr als 2 oder 3 Personen zu besetzenden Gremien darauf geachtet wurde, dass entweder Stadtverordnete oder ein Magistratsmitglied der Opposition dabei war. Als später in der Wahlperiode noch ein Aufsichtsrat besetzt werden musste, haben wir als Grüne dann auf einen Sitz verzichtet und an die CDU abgegeben. Als dann noch der Beirat der fusionierten Sparkasse gewählt werden sollte, haben wieder wir Grünen auf einen Sitz verzichtet, allerdings hier für ein Mitglied der Piraten Partei. Dies scheint uns gerechtfertigt, da der von der CDU gestellte Kämmerer in einem weiteren Gremium gesetzt ist, der Informationsfluß also gewährleistet ist. Das die Art und Weise wie, mit wie vielen, mit welcher Entlohnung, die ARs besetzt werden uns nicht behagt, ist vielleicht bekannt, daran hat sich nichts geändert.

warum wieder bloggen?

Eine ganze Weile habe ich nichts mehr hier geschrieben, warum jetzt der Sinneswandel? Wegen des nahenden Wahlkampfs? Das spielt sicher auch eine Rolle, es steigt der Mitteilungsbedarf. Es ist aber auch so, dass mich zunehmend stört auf Vorwürfe, Missverständnisse, Anfeindungen etc. sonst nicht antworten zu können. Über die 'offiziellen' Grünen Seiten ist das nicht so ohne weiteres möglich.

nun bloggt er wieder.....

sorry, momentan schreibe ich hier nicht

der Schuldezernent - ein Aufreger

was war das eine scheinheilige, unfaire Debatte auf der letzten STVV: wir seien die großen Umfaller und im Grunde machten wir alles wie die Anderen... Ein paar Punkte möchte ich mal beleuchten: Zuerst mal: merkwürdig, dass eine neu in die Opposition gekommene Partei das bei uns kritisiert was sie bis vor kurzem selbst regelmässig für sich selbst gutgeheissen hatte... (dabei bestehen da doch eine Menge Unterschiede s.u.) im Detail: Die Grünen besetzen nicht mit einem "Externen" sondern mit einem der Ihren.... Es wurde kein Parteivorsitzender, kein EX-Fraktionsvorsitzender, kein Ehrenamtlicher Stadtrat auf diesen Posten gehievt. Es gibt aber kein Berufsverbot für Grüne! Unter den jetzt vorliegenden politischen Gegebenheiten im Magistrat wäre es nicht opportun keinen grünaffinen Kandidaten zu wählen. Wir haben oft genug auf die Probleme hingewiesen und versucht das zu ändern, das wurde von der früheren Regierung immer abgelehnt. Jetzt sind wir in die Regierung gewählt und werden dann auch in die Regierung gehen. Die Grünen hätten sparen können.... Nun will ich nicht mehr mit Übergangsgeld für Dezernenten anderer Parteien anfangen, wichtig ist aber: hier wurde niemand abgewählt, es ist ein Vertrag ausgelaufen - etwas was viele Menschen immer wieder trifft, mich hat das oft genug erwischt. Wir haben darauf verzichtet, zu versuchen die Dezernenten der abgewählten Partei aus dem Magistrat "herauszukaufen". Das wäre teuer geworden - zu teuer für unser Verständis. Das haben wir mit damit erkauft, dass wir Grünen im Magistrat lange Zeit nicht adäquat vertreten sind, lange genug nach meiner Meinung. soweit heute

nichts Neues in Bremerhaven?

schon lange habe ich hier nichts gepostet, das liegt nicht an mangelnden Themen - eher an meiner Unlust hier Zeit zu investieren und kaum positive Rückmeldungen zu bekommen. Schreib ich was: kaum Rückmeldung Schreib ich nichts: dann hagelt es Kritik (ausserdem hatte ich viel zu tun)

Bürgerbeteiligung und die Beteiligung der Bürger

Viele haben sie gefordert, wir haben sie versprochen und nun arbeiten wir an der Umsetzung: eine Stärkung der Bürgerbeteiligung! Das soll über verschiedene Bausteine geschehen: das Rederecht für Bürgerinnen und Bürger vor den Ausschusssitzungen. Senkung der Quoren für Bürgeranträge. Hab ich auf dem Zettel:  der Ausbau der Ideen und Beschwerdestelle. Breitere Beteiligung an der Planung von Baumassnahmen (durch Anwohner und indirekt mit einem Gestaltungsbeirat). Dazu wollen wir weitere Demokratisierung z.B. der Stadtverordnetenversammlung durch Stärkung des Vorstands und Stärkung von Prüfungsrechten des Rechnungsprüfungsamtes. Noch ganz früh in der Diskussion ist die Erleichterte Abwahl der hauptamtllichen Dezernenten nach Wahlen oder besser noch die Koppelung an Wahlperioden - bei Erhöhung der Wahlperiode auf 5 Jahre, was wohl (leider?) ansteht. In diesem Zuge würde ich auf eine Direktwahl des Oberbürgermeisters verzichten, die oft als direktes Demokratiemittel gefordert wird, aber am Ende wenig bringt wie Erfahrungen andernortes zeigen. Wenn wir das alles, oder da ja auch andere mitspielen wenigstens Teile, umgesetzt haben, dann sind die Bürgerinnen und Bürger am Zug: sie sollen sich beteiligen! Das darf dann nicht so aussehen, dass ein Herr Sch... allein in einem Ausschuss Fragen stellt und Forderungen und in keinem einzigen anderen Ausschuss auch nur ein einziger Beitrag kommt!

nochmal Rechnungsprüfungsamt

Es dauert nun doch länger als gehofft die Prüfungsmöglichkeiten zu erweitern, doch eine Lösung ist in Sicht... Das wir das erreichen können will die CDU der Seestadt allerdings nicht glauben, sie hätte das 12 Jahre vergeblich versucht... Nun, dann hat sie ihre Versuche zumindest sehr geheim gehalten. Momentan meint sie uns - und dabei auf gleicher Linie wie BIW - wegen des geplanten Umzugs des Amtes treiben zu können. Nun ist ein 2jähriges Ausweichen in andere Räume sicherlich keine Freude, wird aber inhaltliche Arbeit nicht behindern, allenfalls stören die Arbeitsumstände. Wir bleiben dabei: solange das Rechnungsprüfungsamt nicht bei den Prüfungen behindert wird ist die Organisation Sache des Magistrats. Die Prüfmöglichkeiten zu verbessern, dabei hätten wir uns Hilfe gewünscht, heute und in den vielen Jahren der CDU in Regierungsbeteiligung.

Auf dünnem Eis

Es war eine ganz und gar unfaire Diskussion über die Freigabe oder Nichtfreigabe der Eisflächen in diesem Winter.
Es ist nicht einfach zu bestimmen ab wann das Eis -überall- sicher ist. Wir haben flache stehende Gewässer und solche wie der Auesee der eben nicht stehend ist, auch wenn er so aussieht. Rel. warme Zuflüsse oder grosse Luftblasen unterm Eis sind Gefahrenpunkte, auch wenn der Rest des Eises trägt.
Eine klare Ansage wie die Haftungslage ist, ist bisher nicht da. Wann haftet der Magistrat? Wenn er einfach sagt: auf eigene Gefahr! oder: verboten aber unkontrolliert? oder: freigegeben ab xcm Eis (doch wann, wo, wie häufig gemessen?)
Wenn man dann hautnah mitbekommen hat, was passieren kann, ich glaube jeder sollte verstehen, dass man dann sehr sehr vorsichtig wird. Abgesehen von der Haftung: wer würde das Risiko eingehen wollen irgendwann Eltern anrufen zu müssen...
Dass dann bei der x-ten nicht immer freundlichen und verständnisvollen Anfrage selbst der Geduldigste eine vielleicht zu flappsige Antwort rausrutscht, ist vielleicht auch verständlich.

Ähnliche Fragen stellen sich im Übrigen auch beim Baden oder Schwimmen in der Weser.

Ich habe in Bremen angefragt, ob wir nicht von dort entweder Antworten auf Haftungsfragen zu bekommen oder sogar eine Landeslösung. Schauen wir mal...

Der Oberbürgermeister: vom Volk gewählter König oder Gleicher unter Gleichen

Quer durch alle (alle?) Parteien geht die Diskussion: soll der Oberbürgermeister in Bremerhaven durch die Bevölkerung direkt gewählt werden, oder soll er wie bisher, so ist es in der Praxis, über die regierenden Parteien gesetzt? Von einigen wird diese Frage zur Messlatte der Bürgerbeteiligung hochgespielt. Ich bin in dieser Frage eher indifferent und neige dazu das ganz pragmatisch anzugehen.
Auf der einen Seite finde ich die direkte Wahl schon sehr sympathisch, die Praxis der letzten Einsetzungen waren in meinen Augen nicht gerade Musterbeispiele demokratischer Prozesse. Eine bessere Legitimierung als direkt gewählt worden zu sein kann es für einen OB eigentlich nicht geben.
Auf der anderen Seite gibt es allerdings auch schwerwiegende Nachteile. Was nutzt es einen direkt gewähltne Oberbürgermeister (bitte auch immer als Oberbürgermeisterin denken - ich bin nur etwas faul beim Schreiben) wenn er keinen Rückhalt der regierenden Parteien hat? Müsste er nicht eine stärkere Position innerhalb des Magistrates bekommen. Momentan ist er ein Gleicher unter Gleichen, er kann nur mal das ZÜnglein an der Waage sein - wenn er nicht gerade schulzt, möchte ich mal sagen. Aber wollen wir sowas wie einen König von Bremerhaven? Soll er ein Vetorecht bekommen? Auch mit diesem Modell habe ich so meine Probleme.

Mich würden aber Meinungen der geneigten Leserschaft dazu interessieren. Also gerne per Mail oder als Kommentar hier.

Momentan mache ich mich für eine eher pragmatische Lösung stark: eine erleichterte Abwahlmöglichkeit für die Magistratsmitglieder - auch des OBs nach Wahlen. Dann bestünde die Möglichkeit zeitnah auf den WählerInnenwillen einzugehen. Die Parteien würden sicherlich auch mit einem OB-Kandidaten in den Wahlkampf gehen. Und eine Situation wie jetzt, dass eine Partei der Regierungskoalition ganz ohne hauptamtlichen Magistrat agieren muss, wäre vermeidbar. Dabei interessieren mich nicht irgendwelche Pöstchen, ich hoffe man glaubt mir das, sondern der Einfluss und der Informationsfluss der mit nur Ehrenamtlichen sehr schwer ist, wie wir gerade erleben dürfen.

Vielleicht kann auch das als eine Stärkung der Bürgerbeteiligung verstanden wird, mit der Chance auf mehr Einfluss auf die Wahl des OB ohne die Nachteile einer Direktwahl.

Blog vs. Forum

Das Forum auf der Grünen Homepage wird von uns nicht mehr gepflegt. Leider tummelten sich zu viele "Trolle" dort. Es waren immer wieder Dieselben mit immer ähnlichen Einträgen auf die fast immer nur ich selbst geantwortet habe bis der Dialog dann auslief. Im Blog kann ich schreiben was mir wichtig ist. Wer bestimmte Themen angesprochen haben will kann mir das direkt schreiben. Hoffentlich wird es dadurch interessanter zu lesen.

Ohne Atomtransporte stirbt der Hafen...

...so kann man aus den üblichen Ecken hören. Auch wenn ich nicht zu den Protagonisten in dieser Sache zähle, so habe ich doch meine Meinung dazu und stimme nicht aus Koalitionsräson für das Verbot Kernbrennstoffe über Bremische Häfen zu transportieren. Ich finde es richtig! Im normalen Geschäft wird es keine Rolle spielen, es wird kein Containerchaos entstehen, wie behaupet wurde, Kernbrennstoff kommt nicht im Containerschiff das dann alle Kisten aus- oder umladen müsste, oder eben gar nicht anlegen darf. Im Gegenteil, die Verschiffung von Brennstäben, ob neu oder abgebrannt, kann eher störend sein (wenn man mal während einer Demo z.B. den Aufwand beobachten konnte,kann man das ahnen). Der Umschlagswert kann auch nicht der Grund für die Aufregung sein. Nein, hier gehts ums Prinzip! Universalhafen muss es sein! Ist das Verbot denn sinnvoll da die Regierung doch die AKWs eh abschalten lassen will? Ja, wir brauchen das Verbot als Zeichen, dass der Widerstand weiter gehen muss, als Zeichen, dass wir die Transporte zwischen den Ländern (wer stellt dort die Sicherheit sicher?) nicht wollen und ich habe auch keine Lust diese Stoffe quer durch Bremerhaven fahren zu lassen. Auch wenn es da durchaus noch mehr (Atomare-)Stoffe gibt, die ich lieber nicht auf unseren Strassen, in unserem Hafen wüsste. Also: auf beiden Seiten ist viel Symbolik im Spiel und meine Sympathie in der Sache ist klar.

vom Lesefrust zur Leselust

mal was ganz unpolitisches!
Mit viel Vorfreude habe ich meine ungelesenen Bücher zusammen gesmmelt. Das ich mehr als 3 Monate an einem wunderbaren Buch über Darwins Reisen gelesen habe, hatte mich bestärkt darin den Fraktionsvorsitz abzugeben. Nun warten: u.a. 6 Krimis aus dem alten Rom, mehr über Darwin und einiges über Genetik, Mikrobiologie des Meeres, was von Allende und der neue Eco. :-) Wunderbar!