Für die Meisten sicherlich befremdlich für die Grünen aber ein Thema für endlose Diskussionen: Dürfen Grüne 2 Mandate gleichzeitig (auf verschiedenen Ebenen, klar) oder gar neben dam Mandat noch ein Parteiamt haben? Bei den Urgrünen gab es ja noch die Rotation, d.h. innerhalb einer Wahlperiode wechselten die Mandatsträger, natürlich durfte nicht parallel auch noch z.B. ein Vorstandsposten besetzt sein. Das ist, aus gutem Grund Geschichte, die Rotation jedenfalls. Es war die grundsätzliche Sorge vor einer Machtkonzentration. Ein verlässliches Arbeiten, das auch Kontinuität voraussetzt, war so natürlich nicht möglich. Keine Probleme mehr, eine und dann auch mehrere Wahlperioden durchzuarbeiten. Ein Mandat aber in Stadtverordnetenvesammlung und Bremischer Bürgerschaft gleichzeitig, das war lange nicht vorstellbar, auch nicht von mir selbst.
Und dann traf uns genau das: mangels Personal war es immer schon üblich, dass die vorderen KandidatInnen einer Liste hintere Plätze auf der anderen füllten. Letzte Wahl aber gewannen wir viele Mandate und gleichzeitig würfelte das Personenwahlrecht die Listen ordentlich durcheinander. 4 von uns wurden auf beiden Listen ins Mandat gewählt.
Was uns anfangs verwirrte und zu endlosen Diskussionen führte, erwies sich am Ende als Glücksfall: mit 4 Leuten in Bremen hatten wir in Bremerhaven eindeutig einen Informationsvorsprung vor den Parteien die keine Doppelmandate hatten. Da vor allem auch zwei Oppositionsparteien ebenfalls solche hatten, wäre manche Diskussion in der STVV anders ausgegangen. Immerhin stammen nicht nur große Teile der Finanzen vom Land, auch greifen, zumindest gefühlt, immer mehr Beschlüsse der Bürgerschaft in die Organisation auf kommunaler Ebene. Es ist meiner Meinung nach ein großer Vorteil wenn zumindest ein oder zwei Mitglieder der Stadtverordneten auch in der Bürgerschaft sind. Es müssen nicht alle (sofern wir mehrere Mandate in Bremen erreichen) in beidem Parlamenten sein, aber 2 wäre gut, sonst wird die Arbeitsbelastung zu groß.
Also ja, hier habe ich mich von der Praxis zu einer geänderten Meinung bringen lassen.
2 Kommentare:
Das sehen eine stark steigende Anzahl Basis Grüner bundesweit ganz anders.
Grüne Grüße von Umzu
vielleicht kennen die nicht die Vorteile aus der praxis?
vielleicht stecken die nicht in einer Land-Kommunenbeziehung wie wir?
vielleicht stehen die nicht 2 Oppositionsparteien mit Doppelmandat gegenüber?
Wie gesagt, nach der "reinen Lehre" fand ich die auch nicht gut, in der Praxis sind sie hilfreich.
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