Montag, 3. Oktober 2011

Beteiligung der Opposition an Aufsichtsräten etc.


Während der letzten Stadtverordnetenversammlung wurde von der Opposition, besonders der CDU, unser angeblich undemokratisches Verhalten bei der Verteilung der Sitze in den Aufsichtsräten kritisiert, wir würden damit im Gegensatz zu unseren früheren Forderungen handeln.
Richtig ist, dass die Zahl der Aufsichtsratsmitglieder, m.E. viel zu hoch ist, eine Änderung erfordert aber Zeit, die Verträge müssen angepasst werden. Auch ist die CDU in den meisten Gesellschaften vertreten in denen wir bisher einen Sitz hatten, in der von ihr besonders aufgeführten VGB und BVV waren wir auch nie beteiligt, angeblich war das ohne  größere Umstellung nicht  möglich. Mein Wunsch ist es, die Gesellschaftsverträge möglichst weit zu harmonisieren, das m.E. überzogene Besetzen  der ARs durch Politiker zu beschränken. Gewollt ist  ja die  politische Ausrichtung  und Kontrolle über die  Gesellschaften der Stadt. Die Aufsichtsräte sind da eigentlich das falsche Medium. Sie dürfen nicht der  Alimentierung von Stadtverordneten dienen

4 Kommentare:

Aristelas hat gesagt…

Warum findet, dann gerade eine Postenansammlung bei einigen SPDlern statt, die aus der Sicht vieler Bürger schlichtweg ungeeignet sind für solche Posten?

Der Ausschuss gegen Bürgerbeteiligung hat doch gezeigt, dass ihn sowas überfordert.

Unknown hat gesagt…

dazu: jeder besetzt getrennt, Häufungen bleiben nicht aus, hat was mit Arbeitsbelastung, Themenbereichen nd z.B. Ausschussbesetzung zu tun.

Aristelas hat gesagt…

Tagen wenigstens die Ausschüsse bald öffentlich?

Unknown hat gesagt…

Ausschüsse tagen, bis auf den vertraulichen Teil, immer öffentlich. Da gabs allerdings mal einen der mit Bürgerbeteiligung zu tun hatte... ;-) Der ist aber Geschichte.
War auchbein Unterausschuss für die andere Regeln gelten. Aufsichtsräte tagen natürlich immer geheim.