Donnerstag, 6. Oktober 2011

eigene Anträge ablehnen?

die Opposition, besonders die neue, stellt nun Anträge in der STVV die wir Grünen in der letzten Wahlperiode selbdt gestellt haben. Damit wollen sie uns "entlarven" wenn wir diese ablehnen. Nun muss man solche Plagiate nicht sonderlich ernst nehmen, hätte doch insbesondere eine Oppositionspartei lange genug Zeit gehabt so gefordertes selbst umzusetzen. Hat sie aber nicht und das beweist die "Ernsthaftigkeit". Wir werden uns nicht nehmen lassen unsere Vorstellungen selbst umzusetzen und brauchen die Anträge der Opposition dazu nicht, werden diese also in der Regel ablehnen. Kommen sie aber mit eigenen guten Ideen, so werden wir uns ernsthaft damit auseinandersetzen.

4 Kommentare:

Aristelas hat gesagt…

Ich würde eher die Frage so sehen, dass sie an eigenen Maßstäben gemessen werden. Das die Opposition natürlich zu Tricks greift ist klar, aber es ist auch zu sehen, wer hinter den Anträgen steht. Bei der CDU bin ich durchaus ihrer Meinung, dass kein wirkliches Interesse dahinter verfolgen.

Bei anderen Gruppen sehe ich hingegen ein ernsthaftes Interesse dahinter, wenn sie diese Anträge stellen, dies würde sich auch durchaus in Gesprächen klären lassen und besonders ernst sollten sie ehemalige Mitstreiter nehmen, die jetzt ihre Anträge versuchen durchzubringen. Wenn die Idee gut war, dann sollte man sie auch weiterverfolgen. Ihnen als Grünen schadet es ja keineswegs, wenn sie sich durchsetzen können, es würde vielmehr die Rolle der Stadtverordnetenversammlung aufwerten, wenn nichtnur innerhalb des Regierungsblocks Mehrheiten finden lassen, sondern auch außerhalb. Heben sie den Fraktionszwang auf, der ist undemokratisch.

Das die SPD solange die Regierung stellen konnte liegt doch nur daran, dass sie es bisher geschafft hatte, die Folgen unliebsamer Entscheidungen auf die jeweiligen Koalitionspartner abzuschieben und genau das passiert nun auch mit ihnen, sowohl hier als auch in BaWü.

Machen sie endlich einen Schritt weg von Lagerpolitik.

Unknown hat gesagt…

zum Kommentar: mitgefangen, mitgehangen!
wir haben uns in eine Koalition begeben, aus vielen Gründen sahen wir das als richtig an. In einer Koalition müssen beide Partner abgestimmt abstimmen, sonst wäre es eben keine. Damit ist in der Regel ein Fraktionszwang verbunden, ohne geht es nicht. Undemokratisch finde ich das nicht, ebensowenig wie wir uns ja auch z.B. an Parteibeschlüsse gebunden fühlen. Mit wechselnden Mehrheiten regieren wäre sicherlich auch spannend, aber mehr als mühselig und hier momentan wohl nicht machbar.

Unknown hat gesagt…

ich meinte natürlich: ebenso wie wir uns an Parteibeschlüsse gebunden fühlen! :-)

Aristelas hat gesagt…

Eine Koalition lebt von gemeinsamen Ideen und nicht von einem Zwang zur Gemeinsamkeit, genau das gleiche gilt natürlich für Parteien.

Wo bleibt denn die Bürgerbeteiligung?