Montag, 3. Oktober 2011

Hafentunnel


Wie konnten die Grünen dem Hafentunnel im Rahmen des Koalitionsvertrages zustimmen?
Wir werden nach den Ferien versuchen dazu eine öffentliche Veranstaltung zu machen. Hier aber schon einige Vorbemerkungen:
Unsere Standpunkte zum Tunnelprojekt Cherbourger Str. haben sich nicht geändert.
Aber:
Keine der rechnerisch (und sinnhaften) möglichen Koalitionen hätte das Tunnelprojekt gestoppt.
Im Vorfeld der Koalitionsgespräche haben wir intensiv nach weiteren Fakten geforscht, es stellte sich heraus, dass mit der Aufstockung der Bundeszuschüsse auf 120Millionen diese Mittel an die jetzt geplante Variante gebunden sind. Diese Mittel werden aber nur endlich lange zur Verfügung gestellt. Andere Varianten, auch eine Nordumgehung können nicht damit finanziert werden.
Die von uns angemahnten automatischen Verkehrszählungen sind angeblich nicht zur Bewertung des Tunnels gedacht, sie seien Teil einer von bremenports beauftragten Zählung der gesamten Hafenverkehre. (dies werde ich weiter verfolgen)
Der Verfahrensverlauf und die dabei investierten Mittel rechtfertigen angeblich keinen Planungsstopp und die erneute Aufnahme von Verhandlungen durch die Politik. Alle politischen Argumente seien ausgetauscht und hätten zu einer demokratischen Abstimmung geführt, neue Erkenntnisse lägen nicht vor. Das gesetzliche Beteiligungsverfahren ist aber noch nicht abgeschlossen und könnte zu geänderter Sachlage führen.
Zudem bietet eine Regierungsbeteiligung während einer möglichen Bauphase bessere Einflußmöglichkeiten   als die Oppositionsrolle.  Alles zusammen hat  uns bewogen diese “Kröte”, besonders auch unter Abwägung des gesamten Koalitionsvertrages, zu “schlucken”.

6 Kommentare:

Fishkopp hat gesagt…

Mal eine Frage eines kleinen Bürgers

Dürften die Gigaliner eigentlich ohne Einschränkungen den Tunnel benutzen?

Unknown hat gesagt…

Da kann ich nichts zu sagen. Lieber wäre es mir, es kämen weder Tunnel noch Gigaliner.

Fishkopp hat gesagt…

Falls die Gigaliner nicht durch den Tunnel dürfen, sollte man sich schnell nach einer Alternative zum Tunnel umsehen, sonst haben wir zwar einen Tunnel, die Gigaliner fahren, dann aber weiterhin auf einer dann nurnoch zweispurigen Cherbourgerstraße...

Millionengrab?

Unknown hat gesagt…

Millionengrab? Sowieso!

Jens Grotelüschen hat gesagt…

Ist doch klar, dass das ein Millionengrab wird. Wer daran glaubt, dass dieses Bauprojekt unter 200 Mio. Euro kosten wird und weniger als 1 Mio. Euro Folgeaufwand p.a. benötigt, ist naiv. Von den Finanzierungskosten einmal ganz abgesehen. Grab deswegen, weil vorher die Stadtteile so massiv durch die Baustelle geschädigt werden, dass einige Bewohner und Betriebe den Schlüssel im wahrsten Sinne des Wortes rumdrehen werden.
Es fehlt bei diesem Projekt an allem:
1. Wirtschaftlichkeitsnachweis
2. Leistungsfähigkeit
3. Finanzierung
4. Fortschritt
5. Perspektive

Fishkopp hat gesagt…

Ein Vorschlag zur Güte, vielleicht sollte man erstmal die Gigaliner Entscheidung des Bundes abwarten, bevor man auch nur einen Spatenstich für die Tunnel-Tiefbauarbeiten macht.

Das wäre zumindest mal vorausschauende, zukunftsorientierte Politik.