wer erinnert sich? Wahlperiode zu lang?

Ist die Wahlperiode zu lang? Naja, das kann man eigentlich nur scherzhaft fragen. Nicht so scherzhaft ist mir zumute, wenn ich überlege wie kurz die Gedächtnisse sein können im politischen Geschehen.
Wer erinnert sich wie das war unter schwarz/rot in Bremerhaven? Welche Mentalität des "einen du  einen ich" herrschte. Als bei Bau Bürgerbeteiligung wie folgt ablief: zu Beginn der Planung "jetzt keine Einwände, erst muss die Planung stehen..." dann später "jetzt können wir nichts mehr ändern, die Pläne stehen fest...". In vielen Kleinigkeiten sind wir weitergekommen. Wettete doch der Herr P.B. der CDU mit mir um einen Kasten Bier, dass wir es nicht schaffen würden die Berichte des Rechnungsprüfungsamtes zu veröffentlichen. Was ist: alle Berichte über die Zeit in der wir mitregierten stehen schon im Netz und er mäkelt, dass alte Berichte aus seiner Zeit nicht veröffentlicht sind (nicht können). So ändern sich Zeiten. Ansonsten aus dem Rechnngsprüfungsamt: keine Beschwerden über Arbeitsbedingungen, Umzüge erledigt hin und zurück (Weltuntergansgehabe der Opposition wir würden Prüfungsmöglichkeiten regelrecht torpedieren). Prüfungen der Personalakten befriedigen mich nicht, eingestanden. Ich hoffte auf Klärung, stattdessen keine Prüfungen!? Da bleibt zu tun.
Kein größeres Projekt ohne Beteiligung, auch wenn die Opposition uns das immer wieder nachweisen will (und zumindest ja eine es 12 Jahre hätte besser machen können).
Alle haben 4 Jahre lang argwöhnig auf die Grünen gestarrt: jetzt machen sie es wie alle anderen (wie wir...): jetzt bedienen sie sich vom Kuchen. Und? kein Grüner Mandatsträger hat einen lukrativen Job im Magistrat! Wie angekündigt: es geht nach Qualifikation bei uns, das bedeutet nicht, dass wir nicht Grüne für geeignet halten, aber eben nicht für die Stellen auf die wir bisher Einfluß hatten. Es darf auch kein Berufsverbot für uns geben. Es hat viel Hickhack um die Besetzungen gegeben, wenn man offen ausschreibt gibt es viel Angriffsfläche für Klagen. Geschrei, anders möchte ich es nicht nennen, gab es über Referentenstellen die wir uns schenken wollten. Das ist schräg vermittelt worden, das gebe ich zu, aber Umstellungsbedarf sehe ich noch immer in einigen Dezernaten, einiges haben wir ja      ganz ruhig schon hinbekommen - weil es sinnvoll war, siehe Umweltamt.
Verkehrsentwicklungsplan, Spielleitplanung, Radverkehrsplan, Einzelhandelskonzept, Pläne für Zolli, Kistner, Zentrum Wulsdorf, vieles mehr.... da ist einiges auf den Weg gebracht. Das wird sich erst in Zukunft auswirken. Von daher: eigentlich ist die Wahlperiode zu kurz, zumindest muss Rotgrün weitergehn.

etwas 'off topic': Design oder Praxistauglichkeit- Handys ärgern mich

Als ich mein, zugegebenermassen etwas in die Jahre gekommenes, Handy gekauft habe, galt diese als nonplusultra an Design und Technik. So eines mit angebissenem Obst darauf. Super dünn, vorn und hinten Glas glänzend. Und was macht man dann sofort gewissenhaft mit dem neuen Prunkstück? Vorne eine Folie drauf, die kriege ich nie völlig blasenfrei aufgebracht, irgendein Staubkörnchen verirrt sich immer auf die Fläche. Und eingepackt wird das ganze Teil dann in eine mehr oder weniger schicke Hülle. Meine ist/war schlicht graues Plastik, mittlerweile etwas abgerieben grau/schwarz. Die gibts aber auch in geschmacksverirrt glitzernd bis edel unpraktisch... Sie Folie hat sich schon lange blasenwerfend verabschiedet und das tolle Display verkratzt zunehmend weil ich auf Hosentaschentransport bestehe und es meinen Schlüssel einfach nicht mag. Dabei versuche ich diese Kontrahenten schon möglichst zu trennen, aber sie schaffen es immer mal wieder gemeinsam in eine Tasche.
Einmal bin ich durch den Regen mit dem Rad gefahren und hatte es in der Brusttasche unter einer nicht ganz wasserdichten Jacke. Danach liess es sich tagelang nicht ausschalten und die Blitz-LED glimmte ununterbrochen. Zum Glück beruhigte es sich nach eine Weile wieder. Fachkundigere meinten dazu, dass das kein Fall für die Garantie gewesen wäre, die Techniker hätten sofort "Wasserschaden" erkannt. Wasserschaden! Muss ich also ein Handy mehr schützen als mich... oder in die Wüste ziehen. War nicht nicht mal die Ansage, dass die Form der Funktion "folgt"? Naja, sieht eh keiner in der Hülle. Aber telefonieren geht, immerhin!

Städtepartnerschaften, eine gute Gelegenheit für Politiktourismus oder eine sinnvolle Sache?

Ich hatte immer gefordert, den Etat für die Beziehung mit den Partnerstädten Bremerhavens wenigstens auf eine mehr als nur symbolische Höhe zu bringen. Wenn ich mich richtig erinnere stehen wenige tausend Euro zur Verfügung. Das reicht bei weitem nicht z.B. nur die Besuche während der Sail vernünftig unterzubringen.
Städtepartnerschaften können und sollen - sofern gut gehandhabt - das Zusammengehörigkeitsgefühl quer über Ländergrenzen verstärken. Nichts hilft so gut gegen Vorurteile und Geringschätzung als das persönliche Kennenlernen. Auch wenn ich mich schon läger für die Partnerschaften eingesetzt habe, war ich doch erst 2 mal im offiziellen Auftrag unterwegs: vor einem Jahr in Cherbourg und dieses Jahr in Grimsby.
Die Aufnahme war unglaublich! Die Herzlichkeit und Gastfreundschaft überwältigte mich. In meinem Leben werde ich die Kranzniederlegung zum Jahrestag der Befreiung in Cherbourg nicht vergessen. Die Würde, die Ernsthaftigkeit aber auch die Freundlichkeit der Veteranen uns Deutschen gegenüber: ich war tief berührt. Schon in diesem Sinne war das ein nachhaltiger Besuch. Besser aber noch wäre ein breiteres nachhaltiges Kennenlernen zwischen den Menschen. Ich glaube nicht, dass das z.B. durch Klassenreisen, einer klassischen Form der Begegnung zwischen Partnerstädten, leistbar ist. Zu sehr sind die Schülerinnen und Schüler mit sich selbst beschäftigt um wirklich nachhaltige, dauerhafte Beziehungen zur Gaststadt aufzubauen. Mit Cherbourg haben wir deshalb versucht einen Austausch von Volljährigen hinzubekommen, die für eine gewisse Zeit in der Partnerschaft regulär arbeiten. Ich denke wer ein paar Monate, ganz normal arbeitend, irgendwo verbringt wird sich immer erinnern. So etwas aufzubauen ist allerdings sehr aufwendig, in Grimsby habe daher auf Wunsch des damit vor allem beschäftigten Schuldezernenten nicht versucht etwas in der Art zu etablieren. Dort aber haben wir gelernt, dass dort ein Jugendparlament existiert, so etwas haben wir zwar nicht, aber wir haben einen Jugendklimarat. Ich wünschte mir, dass diese beiden Jugenräte in Kontakt kämen  und vielleicht gemeinsame Aktivitäten in beiden Städten begännen. Was mir bei den Menschen in Grimsby nicht begegnet ist - und ich habe viel nachgehorcht - war Europafeindlichkeit! Vielleicht hilft es ja tatsächlich, dass das direkte Kennenlernen von Partnern solches Gedankengut verhindert. Dann aber hätte die Städtepartnerschaft auf jeden Fall ihren Sinn. Ich möchte aber nicht verhehlen: etwas mehr "Bleibendes" wünsche ich mir schon. Noch diese Woche werde ich wieder mit in Cherbourg sein und hoffentlich werden wir die Programme vertiefen können. Eventuell fahre ich im Juni noch nach Stettin und - sofern ich gewählt werde - noch dieses Jahr nach Kaliningrad. Sehr anstrengend sind diese Besuche ja, nix mit Tourismus, aber auch dort hoffe ich auf die Chance etwas nachhaltiges zu erreichen. Die Bindung zwischen den agierenden Menschen stärkt es auf jeden Fall. Vielleicht sollten wir mehr Partnerschaften mit Städten in Griechenland haben, vielleicht wäre die Diskussion dann hier etwas anders!?

Opposition mit Frühjahrsmüdigkeit - letzte STVV

Die letzte Stadtverordnetenversammlung kurz vor der Wahl. Eine merkwürdig fade Veranstaltung. Eigentlich eine gute Chance für die Opposition mit den Regierenden abzurechnen. Ich hätte mit giftigen Anträgen und flammenden Reden gerechnet. Nichts davon! Muntere Diskussionen gab es praktisch nur über die Sparkassenfusion und die Frage des Vorsitzenden - alles längst gelaufen. Genauso gelaufen ist die Tempo 30 Frage, vor einiger Zeit im Bauausschuss beschlossen, jetzt erbittert bekämpft. Kurz vorher noch beklagt, dass in die CO2 Bilanz sich im Verkehrsbereich nicht verbessert, jetzt schnell eine Tempodrosselung verteufeln. War noch was? Mal wieder der Ausbau einer Strasse, auch schon lange beschlossen, jetzt nur die Vergabeermächtigung für die lange Zeit ohne Beschlussfähigkeit. Also insgesamt: eine Opposition mit Frühjahrsmüdigkeit - und das kurz nach dem Winterschlaf, ok, da fehlt noch die Sommerruhe.

genialer dreister Werbetrick oder Ärgernis?

Zwischen all den mehr oder weniger schönen Plakaten der Parteien waren heute auch reilich solche einer stadtbekannten Bäckerei. Immer schön mit Anspielungen auf die Wahl. Ist das rechtens? Keine Ahnung, ich denke eher nicht. Finde ich das gut? Ein wenig wird uns Politikern da ein Spiegel vorgehalten, die meisten Sprüche auf "unseren" Wahlplakaten sind auch nicht besser als die Reklamen der Wirtschaft, fürchte ich. Sind es nicht die gleichen Agenturen die die Kampagnen entwerfen? Ob Backwaren oder Politik, eine anzupreisende Ware? Wieweit man Reklame wörtlich nehmen kann, vertrauen kann, dass wissen wir aus Lebenserfahrung, wollen wir das auf Politik übertragen wissen? Die "Ware" muss an die Wähler gebracht werden...
Jeden Wahlkampf muss ich mich wieder überzeugen lassen, dass Plakate sein müssen. Ich bin aber froh, dass wir das aber doch sehr begrenzen und zumindest regelmässig die m.E. schönsten Plakate haben, oder besser gesagt die am wenigsten störende Wahlwerbung...

Ich will nicht hoffen, dass sowas wie die Plakate der Bäckerei Schule macht - als einmalige Aktion aber: ;-)

die Luft ist raus - letzte Sitzung Bürgerschaft in dieser Legislatur

Irgendwie lustlose Sitzung, viele sind draussen. Viele passen nicht recht auf und auch die Reden halten sich in Grenzen. Ich hatte doch etwas mehr Feuer von der Opposition erwartet. Schon gestern die Diskussion zum PUA Krankenhausbau war keine oppositionelle Sternstunde. Schon aufgegeben vor der Wahl? Zumindest traut sich ja keiner der CDU an die Spitze des Wahlkampfs. Jemand aus Berlin zu holen mit der Option wieder zu verschwinden.... Das kannten wir doch nur von der BIW. Gut, dass die Bremerhavener auf die alt vertrauten Gesichter setzen (und bloss keine Neuen...)

Zum Ende doch noch: eine tolle Abschlussrede von Hermann Kuhn!

Von der Rotation zum Doppelmandat

Für die Meisten sicherlich befremdlich für die Grünen aber ein Thema für endlose Diskussionen: Dürfen Grüne 2 Mandate gleichzeitig (auf verschiedenen Ebenen, klar) oder gar neben dam Mandat noch ein Parteiamt haben? Bei den Urgrünen gab es ja noch die Rotation, d.h. innerhalb einer Wahlperiode wechselten die Mandatsträger, natürlich durfte nicht parallel auch noch z.B. ein Vorstandsposten besetzt sein. Das ist, aus gutem Grund Geschichte, die Rotation jedenfalls. Es war die grundsätzliche Sorge vor einer Machtkonzentration. Ein verlässliches Arbeiten, das auch Kontinuität voraussetzt, war so natürlich nicht möglich. Keine Probleme mehr, eine und dann auch mehrere Wahlperioden durchzuarbeiten. Ein Mandat aber in Stadtverordnetenvesammlung und Bremischer Bürgerschaft gleichzeitig, das war lange nicht vorstellbar, auch nicht von mir selbst.
Und dann traf uns genau das: mangels Personal war es immer schon üblich, dass die vorderen KandidatInnen einer Liste hintere Plätze auf der anderen füllten. Letzte Wahl aber gewannen wir viele Mandate und gleichzeitig würfelte das Personenwahlrecht die Listen ordentlich durcheinander. 4 von uns wurden auf beiden Listen ins Mandat gewählt.
Was uns anfangs verwirrte und zu endlosen Diskussionen führte, erwies sich am Ende als Glücksfall: mit 4 Leuten in Bremen hatten wir in Bremerhaven eindeutig einen Informationsvorsprung vor den Parteien die keine Doppelmandate hatten. Da vor allem auch zwei Oppositionsparteien ebenfalls solche hatten, wäre manche Diskussion in der STVV anders ausgegangen. Immerhin stammen nicht nur große Teile der Finanzen vom Land, auch greifen, zumindest gefühlt, immer mehr Beschlüsse der Bürgerschaft in die Organisation auf kommunaler Ebene. Es ist meiner Meinung nach ein großer Vorteil wenn zumindest ein oder zwei Mitglieder der Stadtverordneten auch in der Bürgerschaft sind. Es müssen nicht alle (sofern wir mehrere Mandate in Bremen erreichen) in beidem Parlamenten sein, aber 2 wäre gut, sonst wird die Arbeitsbelastung zu groß.
Also ja, hier habe ich mich von der Praxis zu einer geänderten Meinung bringen lassen.

CDU: gegen Rettungsdienst im Mittelmeer!

ich bin ehrlich schockiert: damit man nicht Schleusern hilft lieber Menschen ertrinken lassen! Wenn diese Nachricht wahr ist - und noch kann ich das nicht recht glauben - hat die CDU nach meiner Meinung den untersten Level der Menschlichkeit erreicht. Ich hoffe das das eine Ente ist.

mal was über Leserbriefe

Die Leserbriefe in der Presse lese ich immer mit großem Interesse, bekomme ich hier doch einen ungefilterten Eindruck über Probleme, Eindrücke aber auch Irrtümer der Schreibenden. Allerdings gibt es für Politiker kaum eine Möglichkeit darauf direkt zu antworten, Leserbriefe von Politikern gibt es - zum Glück - nicht, eine Presseerklärung wäre auch normalerweise nicht angemessen. Darum will ich das mal in meinem Blog versuchen, kann ich doch hier schreiben was ich will. Wenn das ankommt, kann ja was regelmässiges daraus werden.
Wieder einmal setzt sich jemand gegen die Schliessung des Flughafens ein. Das kann ich einerseits verstehen, ich habe mich auch lange gegen die Schliessung gewehrt, musste aber zur Kenntnis nehmen, dass die Wirtschaftsleute des Magistrats einen Offshoreterminal für unbedingt notwendig erachteten - die sollten es eigentlich wissen, dafür sind sie ja da, das war keine Idee der Politiker. Die Lage des geplanten OTB macht aber eine Schliessung des Flughafens notwendig - bedauerlich, aber wohl nicht zu vermeiden. Man muss auch sehen, dass der Flughafen Jahr um Jahr eine Menge Geld kostet, der Nutzen ist eher unbewiesen, man sehe sich mal die direkten Zahlen der Geschäftsfliegerei an. Ob wir uns aber einen Sportflughafen leisten wollen? Da gibt es drängendere Probleme.
Da schreibt jemand, dass der Spagat zwischen Ökologie und Ökonomie nicht zu schaffen sei. Ich stimme insoweit zu, dass die Ökologie zu oft unterliegt, leider, aber das muss nicht sein. Unser neuer IKEA ist, m.E. das Gegenbeispiel. Von Beginn an wollten wir einerseits die Ansiedlung, der gewünschte Standort bereitete uns Grünen aber große Probleme. Daraufhin haben wir beschlossen: Wenn unterm Strich ein Plus für die Umwelt heraus kommt, dann ist die Ansiedlung für uns in Ordnung. Und so ist es gekommen: ein recht "grünes" Ikea mit einer Ausgleichsregelung weit über das gesetzlich Vorgeschriebene. Die Luneplate wird langfristig enorm profitieren. So kann, so sollte es immer bei Großprojekten gehen.
Dann noch das politische Unvermögen der Politik keine IC Züge her zu verhandeln. Interessanter Weise geschrieben von einem Kandidaten zur STVV Wahl! Ist auch als ex-Verantwortungsträger selbst nicht unbeschrieben. Aber ok, aber inhaltlich ziemlich, ich sag mal fragwürdig, der Brief. Haben Stadt oder Land Druckpotential gegenüber der Bahn weil wir einen Hafen haben? Da spricht nicht gerade Sachkenntnis. Schienen und Bahnen sind getrennte Gesellschaften, das größere Interesse per Bahn den Verkehr abzuwickeln haben wir und Einfluß auf den Regionalverkehr hat das Land - dadurch, dass es bezahlt, was ja nicht ganz einfach ist bei uns. Dennoch gibt es immer wieder Gespräche darüber doch einen IC nach Bremerhaven fahren zu lassen, aber mit Druck ist da nichts zu machen.
Über die anderen Briefe brauche ich nichts, oder will ich nichts schreiben, da mache sich jeder selbst ein Bild

Wie fair(trade) ist regional?

Mal ein Thema bei dem ich vielleicht etwas quer stehe zu meinen Grünen. Allerdings nicht nur zu denen, in Bremen propagieren auch CDUler den verstärkten Konsum regional erzeugter Lebensmittel. Regionale Produkte haben natürlich viele Vorteile: kurze Transportwege und entsprechend wenig CO2 Produktion, leicht überprüfbare Produktionsbedingungen (Mindestlohn, genormter Chemiegebrauch, etc.). Primär erstmal kein Tropenwaldverlust (bei Futtermitteln sieht es dann wieder anders aus). Bei saisonaler Verwendung kaum Lagerkosten. Oft sind diese Lebensmittel auch über Jahrhunderte für unsere Bedürfnisse 'angepasst', spannend finde ich traditionelle Nutzung von verschiedenen Getreidesorten und deren optimale Nutzung (Gerste für Bier, Roggen für dunkles Vollkorn und Weizen für helles ausgemahlenes Mehl z.B.).

Ich bin groß geworden mit Jahrzehnten des Boykottes verschiedener Produkte: kein Obst aus Südafrika oder Chile war schon automatisches Handeln im Supermarkt. Der Sinn war klar: es sollten 'Unrechtsregime' und die damit verbundenen Profiteure nicht unterstützt werden. Ich erinnere mich an die Zeit nach dem Ende von Pinochet, es war eine bewusste Anstrengung nun Trauben oder Wein aus Chile zu kaufen.

Da beginnt nun auch das Dilemma mit dem Vorzug von Regionalem. Die Ablehnung von importiertem Obst trifft nun wieder die Länder, die wir doch jetzt vielleicht unterstützen sollten?! Ich erinnere mich auch noch an große Kampagnen, z.B. in Kolumbien, die Bauern dazu bringen sollten Lebensmittel zu produzieren statt Drogen. Anfangs war das Kaffee in Kolumbien, wenn ich mich recht entsinne. Nun können die meisten kleinenBauern dort längst nicht mehr mithalten mit den modernen Anbaumethoden u.a. in Vietnam - und wir wollen unseren Kaffee doch billig, nicht wahr?

Ein anderer Punkt: "Fair" gehandelte Produkte! Über Jahre wurden fair gehandelte Produkte propagiert - besonders von denen die jetzt vielleicht gerade regionale Produkte fordern. Zum fairen Kaffee oder Tee gibts nun keine regionale Alternative (keine echte), aber der Katalog der fairen Produkte erweitert sich ja ständig - und da gibt es doch langsam Überschneidungen , bzw. Alternativen. Teils spricht man schon von 'ökofair', etwas verschämt vielleicht.

Anderer Gesichtspunkt: gilt das eigentlich nur für den Import? Die Argumente gelten doch ähnlich für die andere Richting. Also auch keine Exporte von Agrarprodukten? Deutschland exportiert in Mengen Milchprodukte oder Fleisch wie Hänchenteile. Davon hab ich bisher wenig gehört. Und wie ist das mit anderen Produkten, gelten die Argumente die gegen Agrarimporte sprechen nicht auch für Industrieprodukte? Im- wie Export? Nun wird es aber eng um den Hafenstandort.

Wie oft ist eine zunächst einfach und plausibel erscheinende Idee dann doch komplexer. Ich möchte nicht falsch verstanden werden: Ich bin dafür, dass möglichst kurze Transportwege genutzt werden, ich bin aber auch für Chancengleichheit in unserer vernetzten, globalisierten Welt, besonders wenn dann auch noch fair gehandelt wird. Wir Verbraucher haben viel Macht, nutzen wir sie um die Nachhaltigkeit zu stärken, das kann auch mit dem Essen von fair gehandelten Biobananen aus Übersee geschehen.

zum Zweiten: Wahlkrampf - Achtung: Selbstdarsteller unterwegs

zunehmend genervt bin ich durch die meist etwas hilflos erscheinenden Selbstdarstellungen auf "sozialen" Plattformen und auch im "real life" kurz vor der Wahl. Da wird gemenschelt was das Zeug hält. 3komma10 Jahre mehr oder weniger unsichtbar wird nun gepostet was die Tastatur her gibt. "Da war ich und dort mit wunderbaren Menschen gesprochen..." Hierfür und Dafür werde ich mich einsetzen, wenn ich nur die Chance habe weiter zu machen - mir fehlen nur gerade deine 5 Stimmen dafür - dazu noch schnell 1000mal den Kopf auf den Flyer gedruckt - erkennt mich sonst jemand? Auf einmal seh ich mehr Politiker als Katzen auf den Bildern im Netz, was ist lustiger? Klar, ganz unsichtbar darf man nicht werden - sonst könnte man als wählermüde gelten, aber doch bitte im Rahmen bleiben.
Ich will gewählt werden in Bremerhaven, klar, aber doch für die Politik für die ich seit Jahren stehe, nicht dafür mein Gesicht an jedem Mast hängen zu sehen...

Wahlkampfselbstdarsteller

Absolut nervend finde ich diese Selbstbeweihräucherung vor Wahlen. Mehr oder weniger gut gemacht, Fotos mal gut mal grottig schlecht, Texte von sinnfrei bis unbeabsichtigt komisch. Ein einziger Aufschrei des Ego: ich bin wichtig - merkt denn das keiner? Gesetzte Herrschaften (gesetzt im doppeltem Sinne) meinen "die Jugend" fangen zu können mit bestenfalls harmlosen Clips auf YouTube, Personenflyer mit Selbstdarstellungen die höchstens ein "naja" verdienen - der neueste Schrei. 3,5Jahre nicht zu bemerken, jetzt vor Aktivität berstend - wählt mich - 5formeeee! Jetzt schnell noch ne Veranststaltung, merkt ja keiner das das Stimmen fischen soll, für jede Stimme gibts nen Billigkugelschreiber der garantiert länger hält als jedes Versprechen.

Bringt das wirklich was? Vielleicht ja doch, wenn ich mir so einige Wahlergebnisse ansehe (ich schütze eure Haustiere vor dem Jäger und schaffe auch die Hundesteuer ab...)

Mehr als ich immer unterwegs bin kann ich eh nicht leisten. Diskussionsrunden, Podien - das finde ich ok, da kann auf den Zahn gefühlt werden, werden Worthülsen schnell enttarnt. Ok, da kommt vielleicht ein Mehrwert für Entscheidungssuchende heraus - wenn genau hingehört wird.
Schluss jetzt, muss dem Dackel noch ein Werbejäckchen umschnallen.... ;-) Kopfschüttelnd gehts in den Sonntag.

Wahlprogramm

Immer ein Kompromiss, immer! Also sind auch immer welche-viele unzufrieden. Aber wir haben es wieder geschafft, wie immer zu spät, wie immer fehlt einiges, aber fertig! Dank an die Autoren. Ganz froh bin ich, dass nicht Unhaltbares rein gekommen ist. Es wäre so einfach viele "glücklich" zu machen mit ein paar Versprechen. Aber was nutzt es auf Dauer, nicht halten zu können was man verspricht. Immer nur Prüfaufträge ist auch blöd. Besser man macht klar, dass vieles nicht geht. Selbst wenn man Gewünschtes nicht erreichen kann, wird einem oft genug schon Wählerbetrug vorgeworfen (Tunnel). Ganz in den Konjunktiv darf man auch nicht verfallen. Gratwanderung eben. In breiter Diskussion haben wir eine gute Mischung aus Wünschen, Projekten, Absichten hinbekommen.

Die Deponie am Grauen Wall und die Grünen, eine lange Geschichte

die Grünen und die Deponie - ein Papier eigentlich von mir für uns grünintern gedacht, könnte aber vielleicht auch andere interessieren
los ging die Diskussion vor meiner Zeit bei den Grünen, daher ohne Gewähr.
Der Bau der Müllverbrennung war uns zu groß: der Müll von 250.000 Menschen wird gebraucht um wirtschaftlich zu sein, damit war "Mülltourismus" schon Geschäftsmodell.
Der Verkauf von Deponie und Müllverbrennung war auch nicht in unserem Sinne, damit ging eine lange schmerzende Ungleichbehandlung der ehemals städtischen und der neuen privaten Arbeitnehmern einher. Warum bei dem Zerlegen der ehemaligen Stadtwerke die Fernwärmeleitungen teils bei der swb und Teils bei der BEG landeten, kann vielleicht begründet werden, ist mir aber nicht bekannt, ist aber unglücklich.
Die Deponie hat, wenn ich das richtig verstanden habe, eher ungeordnet angefangen. Erzählt wird von Klinikabfällen, Abfällen der US-Army usw. Vieles davon ist unter der mittlerweile bewaldeten Ostseite verschwunden. Als die Deponieverordnung im Bund/EU verändert (verschärft) wurde, hat erstmal niemand reagiert. Noch jahrelang wurde die Deponie nicht angepasst.
"Die Deponie wird bald geschlossen und zum Park zugeschlagen" Das wurde erzählt (als wir unser Haus in der Nachbarschaft gekauft haben). Allerdings passierte nichts.
Erst als die Grünen in Bremen mit regierten hat sich Karin Mathes der Sache angenommen.
Es wurden lange Diskussionen geführt, wie und welche Absicherungen durchgeführt werden müssen.
Zu dieser Zeit begannen dann auch die Diskussionen in der Stadt. Es wurde öffentlich welche Stoffe abgelagert wurden und werden und in welche der neuen Deponieklassen die Deponie damit einsortiert werden musste: Das Wort der Sondermülldeponie war geboren. Es gibt bei der Klassifizierung klare Listen der Stoffe die gelagert werden dürfen. Da diese nicht Bremerhaven spezifisch sondern überall gleich sind, steht da natürlich nicht drin: Filterstäube aus der Bremerhavener Müllverbrennung, sondern übergreifend: Filterstaub und Kammerschlamm etc. (nur zur Verdeutlichkeit, nicht wörtlich). Damit gab es die Vermutung: jetzt wird aller möglicher Sondermüll von überallher eingebracht. Die Klassifizierung hat aber einfach keine Einschränkung auf eine Region sondern auf Stoffklassen.
Im Klassifizierungsverfahren (wie ich das verfolgt habe) ergab sich: ein Antrag auf Erweiterung, aber auch eine erhöhte Sicherheit durch eine Durchsickersperre (von uns gefordert). Die Erweiterung lag aber auch nahe, durch die notwendige Dachform ergibt sich automatisch schon eine Volumenvergrösserung, das war leicht zu optimieren im Sinne der Betreiber.
Die eigentliche Deponie muss auch immer getrennt betrachtet werden von einem Zwischenlager für Hausmüll, das führte immer zu Irritatiionen, da in der Öffentlichkeit oft über die Deponie geredet wurde, aber das Zwischenlager betroffen war. (Brände z.B. sind in der Regel nur im Zwischenlager entstanden).
Weiterhin wurde klar, dass die Deponie nicht mehr mit einem Plateau abschliessen durfte. Der Endzustand muss ein Kegel werden. Damit war ein grösseres Volumen vorgegeben und gewollt. Und damit war die Endhöhe von 52m in der Welt.

Chronologie verkürzt:
Entstehung einer Deponie für viele Arten von Müll lange vor meiner Zeit hier
Bau einer viel zu großen Müllverbrennung durch die Stadt
Verkauf der Verbrennungsanlage und Deponie gegen Grünen Einspruch
Keine Klassifizierung nach neue Deponieverordnung (moniert von Grün), (SPD und CDU aber auch FDP haben keine Probleme gesehen?!). Karin Mathes, Grüne aus Bremen bringt das ins Rollen, es werden von Grünen einige Verschärfungen verlangt (Abdichtung). Erst durch das Verfahren wird den Anliegern richtig klar: hier wird Sondermüll deponiert, Deponie wird nicht geschlossen.
Bildung einer BI gegen die Deponie
Klassifizierungsverfahren verbunden mit Antrag auf Erweiterung in Bremen. Verfahren ist reine Verwaltungsleistung ohne politische Beteiligung (keine Partei hat für oder gegen das Verfahren stimmen können). Nach Auflagenerfüllung musste Genehmigung gegeben werden.
Anregungen der bikeg auf Errichtung von Staubmessstellen werden aufgenommen. Antrag der CDU auf "Fein"staubmessstellen wird abgelehnt. Bremen erklärt sich bereit u.a. den Messpunkt von den Stahlwerken abzuziehen und nach Bremerhaven zu geben. In unserem Antrag war keine Befristung.
Grüne beantragen ein Rindenmonitoring
Bürgerinitiativenvertreter klagt gegen den Senat und verliert.
BEG stoppt Filterkucheneinlagerung während des Prozesses um nicht womöglich rückbauen zu müssen. (vielleicht dauerhaft unter Tage?!)
Rindenmonitoring wird beschlossen - Finanzierung jetzt endlich durch.
Erstes halbe Jahr  Messungen Staub sind unauffällig.
???

vom Einfluss oder dessen Verlust bei der Sparkasse

Große Aufregung (und Genugtuung?) bei unseren Kollegen von der CDU: der Vorstandsvorsitzende der Wespa geht. Daraus schliessen sie, dass wir die Sparkasse aus der Hand gegeben haben, das keine Partnerschaft auf Autgenhöhe mit dem Landkreis besteht usw. usw. ja, weitere Probleme könnten auf Bremerhaven zukommen.
Was ist geschehen? der Vorstandsvorsitzende sieht sich nicht mehr genügend unterstützt und geht. Was dahinter steckt, wer für was verantwortlich ist und was das für die fusionierte Sparkasse bedeutet kann und will ich gar nicht beurteilen.
Was ich aber beurteilen kann: der Kontrollverlust der Bremerhavener Politik über die Sparkasse, das ist was uns der Vorsitzende der CDU immer drohend voraussagte, den sehe, oder besser: fürchte ich nicht. Im Gegenteil: der Gedanke unsere Christsozialen könnten mehr Kontrolle über die Sparkasse haben, das fürchte ich viel mehr. Zu Recht wurde EU-weit der Anspruch an Kontrollgremien über Banken stark erhöht und dann noch Einflussnahme durch die Politik? Nein danke! Selbst wenn es nur ! um die Verteilung der Sponsoringgelder ginge, fürchte ich Zuteilungen nach Parteiinteressen. Die Sparkasse ist in erster Linie ein Wirtschaftsunternehmen, bitte der Region verpflichtet. Der Vergleich der Bilanzen zwischen Sparkasse und der Stadt wäre natürlich grob unfair, möchte aber doch mal daran erinnern wie das mit einer CDU Mitregierung war: einer für dich einer für mich..... Damit aufzuräumen versuchen wir nun seit Jahren. Da gibt es aber nicht mal Unrechtsbewusstsein! Merkwürdig finde ich auch, dass von anderer Seite über Ränkespiele um die Macht (ohne Fragezeichen) gemutmasst wird, die Faktenlage ist aber eher dünn. Die Argumentationsketten sind etwas rekursiv...
ich bleibe dabei: Sparkasse wirtschaftlich gut aufstellen, Politik soll sich raushalten.

Speckenbütteler Park nicht Speckenbütteler Parkplatz

Zugegeben der Titel ist etwas überzogen, aber es gab in den letzten 3 Jahren immerhin 2 vergebliche Versuche mitten im Park mehr Parkplätze zu schaffen. Was nicht nur beim Versuch geblieben ist, ist eine Veränderung des Speckenbütteler Parks Richtung Gesundheits- oder Wellness Park. Wobei mir beide Bezeichnungen nicht besonders gefallen. Kann aber so stehen bleiben, geht es doch darum den Park für alle Generationen spannend zu machen und vor allem alle etwas mehr in Bewegung zu bringen. Der Park bietet mitlerweile viele Gelegenheiten dazu. Von einfach zu nutzenden Trimmgeräten, über eine Kneipanlage im Wasser bis zum Streetball Feld für die Jugend. Das wird angenommen! So besucht habe ich den Park in den rund 17 Jahren die ich in der Nähe wohne noch nie gesehen. Die Sperrung des Siebenbergensweg war eine richtige Entscheidung. Kein Durchgangsverkehr am Park entlang, mehr Ruhe für die Anwohner zwischen Bahn und Park. Negatives wegen einer Verlagerung Richtung Parkstrasse hab ich noch nicht gehört. Einige machten sowas wie eine Negativreklame in der Art: kein Wellnesspark mit Deponie in der Nachbarschaft. Nun kann man zur Deponie stehen wie man will, aber deshalb den Park nicht zu modernisieren wäre ziemlich dumm in meinen Augen. Zumindest bis das Gegenteil bewiesen ist, halte ich den Aufenthalt darin auch für gesund. Das soll aber hier nicht Thema sein. Wie soll es weitergehen? Zumindest einiges an Erweiterungen sind noch in der Planung ( Motorikpark). Sicher müsste am Baumbestand noch was getan werden, auch wenn da schon eine Menge an Wildwuchs raus gekommen ist. Klasse finde ich die Liegewiesen mit den fest installierten Liegen. Was mich stört: die Dreistigkeit einiger selbst diese als Hundeklo zu missbrauchen. Schade! Was mir auch Probleme bereiten würde, ist eine weitere Komerzialisierung des Parks, Gaststätten finde ich noch ok, zu bezahlende Aktivitäten am Rande auch noch, aber ein Hotel mitten drin und eine Insel die dann nur zahlenden Gästen zusteht, das ginge mir zu weit.

grüne Zielgruppe und grüne Wählergruppe

passend zum Eintrag über Wahltaktik vor ein paar Tagen hier ein paar Gedanken zu den Grünen WählerInnen. Ein paarmal in der letzen Zeit wurde mir/uns in der Stadtverordnetenversammlung vorgeworfen: Ihr seid doch die Partei der Gutverdienenden... Merkwürdig dass einem überhaupt vorgeworfen wird, von einer bestimmten Gruppe gewählt zu werden, noch merkwürdiger, dass vor allem die CDU diesen Einwand brachte. Neid? Verdrängungsangst?
Es ist nach Analysen bundesweit tatsächlich so, dass die Grünen vor allem von eher gutverdienenden Frauen in guten Jobs gewählt werden. Ich bin mir aber sicher, dass nicht der Gehaltszettel das Wahlverhalten steuert, sondern dass gute Ausbildung, eine gewisse Reflektionsfähigkeit zu besser bezahlten Jobs und zu einem bestimmten Wahlverhalten führt. (wer Grün wählt ist schlauer... ;-) ).
Man kann sich nun aber mal ansehen für wen sich die Grünen besonders einsetzen: für die, die eher soziale Probleme haben, für die MigrantInnen, für die Kinder und nächsten Generationen. Also gerade für die, die uns eben nicht wählen. Die Lasten dafür wollen wir gerade auch denen aufbürden, die uns wählen. Dann kommt auch noch dazu, dass wir vielen nicht wollen, was anscheinend besonders Spass macht - wenn man es sich leisten kann. Ob Flugreise oder spritfressender SUV, unsere Zielgruppe kann sich das eher nicht leisten, unsere Wählerschaft oft schon eher....
Ich denke das ist einzig unter den deutschen Parteien: alle anderen bedienen die Interessen derer die sie wählen. Besonders deutlich z.B. sehe ich das bei der FDP, aber auch bei CDU, Linken und SPD (eingeschränkter vielleicht). Und dennoch werden wir von vielen gewählt! Ich bin voll Dankbarkeit dafür - nicht weil ich damit leichter in Gremien komme - nein ich bin dankbar dafür, dass es doch noch viele gibt, die altruistisch handeln in unserer Gesellschaft.
Das lässt doch hoffen, der Egoismus ist nicht mehr bei allen Trumpf!

Autostadt - statt Auto?

Wollen die Grünen alle Autos aus Bremerhaven verbannen?
Keine Sorge, so sind wir gar nicht! Richtig ist: Wir wollen einen besseren Mix der Verkehrsträger und möglichst bei Verringerung des CO2 Ausstosses, bei Verbesserung des Lärmschutzes und vielleicht sogar der Verbesserung der Gesundheit des Einzelnen.
Bremerhaven ist eine "Autostadt", zumindest wurde sie politisch dazu gemacht. Die Folgen sehen wir ja. Breite Hauptstrassen, für hohes Tempo ausgelegt (wage man 50km/h zu fahren!), welche die Stadteile trennen oder die Stadt sogar vom Wasser. Abschaffung der Strassenbahn und eine, hmm, interessante Buslinienführung in,an,um,entlang,quer zur Fußgängerzone. Fußgängerampeln die das Maximum der erlaubten Wartezeit nutzen. Eine Reihung von Parkhäusern zwischen Innenstadt und Weser. Argumentativ immer begleitet von der Aussage "Busse, Fahrräder und Füsse nutzt hier kaum jemand...". Gut, dass unsere neuesten Umfragen das richtig stellen. Die Verteilung der Mobilitätsarten ist doch viel ausgeglichener als behauptet. Wir sind auch eine Fahrradstadt, wir sind eine Stadt des Busverkehrs und der Fußgänger. Es geht jetzt um eine gerechtere Berücksichtigung aller Fortbewegungsarten, nicht um Verdrängung. Viele Wohnbereiche sind ja schon längst Tempo 30 Zonen, wir haben uns die Strassenkarten angesehen und überlegt wo es noch Sinn macht zu entschleunigen. Massvoll wie wir denken und zum Wohle vieler die dort wohnen. Die Diskussion ob Tempo 50 und Grüne Welle spritsparender und leiser sei als Tempo 30 ist so sinnvoll wie eine Diskussion alle Autos zu verbieten.... Wir Grünen wollen eine Stadt in der es Spass macht herumzulaufen, in der man auch an größeren Strassen wohnen kann, in der man mit dem Rad auch schnell und bequem das Ziel erreicht, eine Stadt mit gutem ÖPNV für viele und, ja, auch eine Stadt die Touristen anlockt, egal wie sie herkommen.
Und wie halte ich das selbst? Auch wenn, zugegeben, viele meiner Mitgrünen das Fahrrad ganz besonders lieben, ich fahre im Alltag eher selten Rad. Das ist den häufigen Ortswechseln zwischen Terminen, dem Wetter und meinen Gelenken geschuldet. Wenn es eben geht, nutze ich meinen Roller (mit Kat und knallrot!), den Bus oder das Auto in der Stadt (gerne auch das Auto von Kollegen mit). Nach Bremen fahre ich praktisch nur mit dem Zug, in den Urlaub gehts (nicht sehr weit) mit dem Auto. Auch wenn ich das Fliegen liebe, im Flugzeug bin ich nur wenn es nicht anders praktikabel ist.

Zielorientiert oder Zielgruppenorientiert

Immer kurz vor Wahlen gehen die Diskussionen los: wie erreiche ich den Wähler (warum immer nur den?), welche ist meine Wählerschicht? Oder stelle ich Themen in den Mittelpunkt? Aber wenn ja, welche schrecken niemanden ab? Die Stunde der Strategen, deutlich ist mir in Erinnerung die Diskussion einer großen Partei, die sich in den Städten nicht mehr genügend gewählt fühlte. Da wird dann von "Neuaufstellung" gesprochen, den Wähler abholen... Nun kann ich gut nachvollziehen, dass sich Einstellungen ändern, bei Einzelnen, aber auch bei einer Partei. Die Umstände ändern sich manchmal, was gestern richtig war, kann heute falsch sein. Das ist in meinen Augen aber etwas anderes als ein Richtungswechsel weil etwas gut ankommt bei der "Zielgruppe". So war ich anfangs nicht einverstanden mit dem geplanten Ort für den Offshoreterminal, ich fürchtete den Verlust von Futterplätzen für den Säbelschnäbler. Gegen meine Befürchtungen nimmt dieser aber die Ersatzflächen auf der Luneplate an. Daher ist der Standort jetzt kein Problem mehr für mich.
Zurück zum Thema. Grüne Vorstellung ist es, erst das Programm, dann die KandidatInnen - leider klappt das nicht immer (meistens), irgendwie fehlt da immer noch der Druck der nahenden Wahl. Aber Grundlage des Programms ist der Grüne Grundtenor. Was ich momentan bei anderen Parteien in der Stadt erlebe ist aber eine andere Strategie: wo zwei/drei Leute zusammen stehen kommt so ein Parteitiger und fragt: was wollt ihr? und das wird erst versprochen und dann irgendwie ins Programm gequält. Nun widersprechen sich solche Wünsche oft unvereinbar, das muss dann irgendwie mit sowohl als auch oder ganz klein bis gar nicht verschwurbelt werden. Kehrtwendungen werden als zulernen verbrämt, dazu müssen sich Umstände gar nicht ändern ausser der Wechsel von Regierung zur Opposition vielleicht.
Nun mag es a) arrogant und b) strategisch unklug sein zu sagen: hier ist unser Programm, wer sich dahinter versammeln kann mag uns wählen, aber populistisch im Sinne von "ich red jedem nach dem Maul" ist auf Dauer ebenso unklug. Entweder holt einen a) die Wirklichkeit einm spätestens wenns zur Abstimmung kommt und b) gibts irgendwann ein Glaubwürdigkeitsproblem.
Welche Strategie also? Für mich gibt es nur eine: die Richtung gibt das Programm auf Grundlage des Parteikonsenses vor, bei ständiger Bewertung der äusseren Umstände.
Die maximale Wahlstimmenernte wird sich so nicht einfahren lassen, ich baue aber auf langfristige Bindungen.
Beispiel gewünscht: immer wieder im Fokus, die Deponie in Bremerhaven.
Die Einflussmöglichkeiten auf die Existenz, die Erweiterung, die Überwachung für,die Kommunalpolitik gehen gegen Null. Ein großer Teil der Anwohnerschaft wollen die Schliessung, der Rest der Stadt ist eher desinteressiert am Thema. Nun wäre es ein Leichtes die Schliessung zu fordern, die Erweiterung in Frage zu stellen, die Überwachung zu kritisieren. Das gibt sicher lokal ein Stimmenplus. Auch wenn sich bei gewonnener Wahl nichts davon würde umsetzen lassen, beim nächsten Mal gibts sicher ein anderes Thema... Irgendwann sind dann aber die Themen durch oder alle wurden einmal enttäuscht.
Fährt man auf Dauer besser immer reinen Wein einzuschenken, auch wenn das zum Einzelthema enttäuschen mag?
Ist das Gedächtnis der Wählerschaft wirklich so kurz wie manche sagen (hoffen)? Ich kann es nicht sagen, für mich selbst habe ich schon beim Eintritt in die Politik entschieden meine Meinung, meine Absicht zu äussern. Bisher scheint das weniger die WählerInnen als meine ParteikollegInnen irritiert zu haben. Gut, eine Gratwanderung ist das natürlich wenn die Mehrheit anderer Meinung ist als man selbst. Ich hab das bisher so gelöst, das ich zwar mit den KollegInnen gestimmt habe, meine Minderheitenmeinung aber dazu gesagt habe.

Jetzt kommt ein Werbeblog...

Ist mal nur indirekt was politisches: bei einer Drogeriekette mit R am Anfang habe ich gesehen, das Deodorants ohne Aluminium extra gekennzeichnet waren. Nun kann man über die Gefährlichkeit lange diskutieren, aber als VerbraucherIn einfach die Wahl zu haben ist ein Fortschritt. Das war mir einen Werbeblog wert.

Klimaschutz geht nicht alleine - Integriertes Klimaschutzkonzept der Region

Im Bau- und Umweltausschuss am 29.1.2015 wird der Endbericht Integriertes Klimaschutzkonzept Regionalforum Bremerhaven (IKS) vorgestellt. "Wir Grünen begrüßen die Zusammenarbeit in der Region zum Schutz des Klimas ausdrücklich", betont der umweltpolitische Sprecher der Grünen Stadtverordnetenfraktion Dr. Ulf Eversberg. "Eine CO₂-Bilanz macht nur Sinn, wenn man eine gesamte Region betrachtet. Wenn wir in Bremerhaven z.B. Windanlagen produzieren, steigt, wie bei jeder industriellen Produktion, natürlich der CO₂-Ausstoß Bremerhavens. Wenn die bei uns gebauten Windkraftanlagen dann im Landkreis aufgestellt werden, kann Kohlestrom ersetzt werden und dort verbessert sich die Bilanz. So macht es Sinn, beide zusammen zu betrachten." 

Ein direkter Vergleich der CO₂ Ausstöße zwischen Region und Stadt war noch nicht möglich. In Bremerhaven gibt es schon länger eine Bilanzierung nach einer Methode, die sich von der der übrigen Kommunen unterscheidet. "Man kann ja keine Käseglocke über die Landschaft legen und direkt den CO₂-Gehalt messen. Es gibt daher verschiedene Modellrechnungsarten", so Eversberg weiter. "Auch wenn die Absolutwerte nicht 1 zu 1 übernommen werden können, so erwarten wir doch demnächst Aussagen über die relativen Veränderungen. Stadt und Land können sich beim Klimaschutz mittlerweile schon sehen lassen". 

Wetten, dass ... zu viele Wettbüros im Straßenbild stören?

Im Bauausschuss am Donnerstag, 29.1.2015, wird ein Bebauungsplanverfahren eingeleitet, dass es der Stadt Bremerhaven künftig ermöglichen soll, Wettbüros in weiten Teilen der Innenstadt zu verbieten. “Es ist gut, dass Baustadträtin Dr. Jeanne Ehbauer schnell reagiert hat”, lobt Dr. Ulf Eversberg aus der Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. “Das bestehende Glückspielgesetz bietet der Stadt aufgrund laufender Klagen nicht genügend Handhabe gegen die Einrichtung neuer Wettbüros. Darauf hatten besorgte Bürgerinnen und Bürger im November letzten Jahres hingewiesen. Da ist der vorgesehene Bebauungsplan das weitaus effektivere Instrument, um weitere Wettbüros in diesem Bereich zu verhindern. Leider können wir nicht rückwirkend eingreifen", betont Eversberg. Die existierenden Wettbüros haben einen gewissen Bestandsschutz. "Einzelne dieser Wettbüros stören ja nicht, aber in den letzten Jahren haben wir eine regelrechte Schwemme dieser uneinsehbaren Lokale erlebt, die das Straßenbild jedenfalls nicht schöner machen", so Eversberg abschließend.