Mittwoch, 25. Februar 2015

Speckenbütteler Park nicht Speckenbütteler Parkplatz

Zugegeben der Titel ist etwas überzogen, aber es gab in den letzten 3 Jahren immerhin 2 vergebliche Versuche mitten im Park mehr Parkplätze zu schaffen. Was nicht nur beim Versuch geblieben ist, ist eine Veränderung des Speckenbütteler Parks Richtung Gesundheits- oder Wellness Park. Wobei mir beide Bezeichnungen nicht besonders gefallen. Kann aber so stehen bleiben, geht es doch darum den Park für alle Generationen spannend zu machen und vor allem alle etwas mehr in Bewegung zu bringen. Der Park bietet mitlerweile viele Gelegenheiten dazu. Von einfach zu nutzenden Trimmgeräten, über eine Kneipanlage im Wasser bis zum Streetball Feld für die Jugend. Das wird angenommen! So besucht habe ich den Park in den rund 17 Jahren die ich in der Nähe wohne noch nie gesehen. Die Sperrung des Siebenbergensweg war eine richtige Entscheidung. Kein Durchgangsverkehr am Park entlang, mehr Ruhe für die Anwohner zwischen Bahn und Park. Negatives wegen einer Verlagerung Richtung Parkstrasse hab ich noch nicht gehört. Einige machten sowas wie eine Negativreklame in der Art: kein Wellnesspark mit Deponie in der Nachbarschaft. Nun kann man zur Deponie stehen wie man will, aber deshalb den Park nicht zu modernisieren wäre ziemlich dumm in meinen Augen. Zumindest bis das Gegenteil bewiesen ist, halte ich den Aufenthalt darin auch für gesund. Das soll aber hier nicht Thema sein. Wie soll es weitergehen? Zumindest einiges an Erweiterungen sind noch in der Planung ( Motorikpark). Sicher müsste am Baumbestand noch was getan werden, auch wenn da schon eine Menge an Wildwuchs raus gekommen ist. Klasse finde ich die Liegewiesen mit den fest installierten Liegen. Was mich stört: die Dreistigkeit einiger selbst diese als Hundeklo zu missbrauchen. Schade! Was mir auch Probleme bereiten würde, ist eine weitere Komerzialisierung des Parks, Gaststätten finde ich noch ok, zu bezahlende Aktivitäten am Rande auch noch, aber ein Hotel mitten drin und eine Insel die dann nur zahlenden Gästen zusteht, das ginge mir zu weit.

Freitag, 20. Februar 2015

grüne Zielgruppe und grüne Wählergruppe

passend zum Eintrag über Wahltaktik vor ein paar Tagen hier ein paar Gedanken zu den Grünen WählerInnen. Ein paarmal in der letzen Zeit wurde mir/uns in der Stadtverordnetenversammlung vorgeworfen: Ihr seid doch die Partei der Gutverdienenden... Merkwürdig dass einem überhaupt vorgeworfen wird, von einer bestimmten Gruppe gewählt zu werden, noch merkwürdiger, dass vor allem die CDU diesen Einwand brachte. Neid? Verdrängungsangst?
Es ist nach Analysen bundesweit tatsächlich so, dass die Grünen vor allem von eher gutverdienenden Frauen in guten Jobs gewählt werden. Ich bin mir aber sicher, dass nicht der Gehaltszettel das Wahlverhalten steuert, sondern dass gute Ausbildung, eine gewisse Reflektionsfähigkeit zu besser bezahlten Jobs und zu einem bestimmten Wahlverhalten führt. (wer Grün wählt ist schlauer... ;-) ).
Man kann sich nun aber mal ansehen für wen sich die Grünen besonders einsetzen: für die, die eher soziale Probleme haben, für die MigrantInnen, für die Kinder und nächsten Generationen. Also gerade für die, die uns eben nicht wählen. Die Lasten dafür wollen wir gerade auch denen aufbürden, die uns wählen. Dann kommt auch noch dazu, dass wir vielen nicht wollen, was anscheinend besonders Spass macht - wenn man es sich leisten kann. Ob Flugreise oder spritfressender SUV, unsere Zielgruppe kann sich das eher nicht leisten, unsere Wählerschaft oft schon eher....
Ich denke das ist einzig unter den deutschen Parteien: alle anderen bedienen die Interessen derer die sie wählen. Besonders deutlich z.B. sehe ich das bei der FDP, aber auch bei CDU, Linken und SPD (eingeschränkter vielleicht). Und dennoch werden wir von vielen gewählt! Ich bin voll Dankbarkeit dafür - nicht weil ich damit leichter in Gremien komme - nein ich bin dankbar dafür, dass es doch noch viele gibt, die altruistisch handeln in unserer Gesellschaft.
Das lässt doch hoffen, der Egoismus ist nicht mehr bei allen Trumpf!

Mittwoch, 18. Februar 2015

Autostadt - statt Auto?

Wollen die Grünen alle Autos aus Bremerhaven verbannen?
Keine Sorge, so sind wir gar nicht! Richtig ist: Wir wollen einen besseren Mix der Verkehrsträger und möglichst bei Verringerung des CO2 Ausstosses, bei Verbesserung des Lärmschutzes und vielleicht sogar der Verbesserung der Gesundheit des Einzelnen.
Bremerhaven ist eine "Autostadt", zumindest wurde sie politisch dazu gemacht. Die Folgen sehen wir ja. Breite Hauptstrassen, für hohes Tempo ausgelegt (wage man 50km/h zu fahren!), welche die Stadteile trennen oder die Stadt sogar vom Wasser. Abschaffung der Strassenbahn und eine, hmm, interessante Buslinienführung in,an,um,entlang,quer zur Fußgängerzone. Fußgängerampeln die das Maximum der erlaubten Wartezeit nutzen. Eine Reihung von Parkhäusern zwischen Innenstadt und Weser. Argumentativ immer begleitet von der Aussage "Busse, Fahrräder und Füsse nutzt hier kaum jemand...". Gut, dass unsere neuesten Umfragen das richtig stellen. Die Verteilung der Mobilitätsarten ist doch viel ausgeglichener als behauptet. Wir sind auch eine Fahrradstadt, wir sind eine Stadt des Busverkehrs und der Fußgänger. Es geht jetzt um eine gerechtere Berücksichtigung aller Fortbewegungsarten, nicht um Verdrängung. Viele Wohnbereiche sind ja schon längst Tempo 30 Zonen, wir haben uns die Strassenkarten angesehen und überlegt wo es noch Sinn macht zu entschleunigen. Massvoll wie wir denken und zum Wohle vieler die dort wohnen. Die Diskussion ob Tempo 50 und Grüne Welle spritsparender und leiser sei als Tempo 30 ist so sinnvoll wie eine Diskussion alle Autos zu verbieten.... Wir Grünen wollen eine Stadt in der es Spass macht herumzulaufen, in der man auch an größeren Strassen wohnen kann, in der man mit dem Rad auch schnell und bequem das Ziel erreicht, eine Stadt mit gutem ÖPNV für viele und, ja, auch eine Stadt die Touristen anlockt, egal wie sie herkommen.
Und wie halte ich das selbst? Auch wenn, zugegeben, viele meiner Mitgrünen das Fahrrad ganz besonders lieben, ich fahre im Alltag eher selten Rad. Das ist den häufigen Ortswechseln zwischen Terminen, dem Wetter und meinen Gelenken geschuldet. Wenn es eben geht, nutze ich meinen Roller (mit Kat und knallrot!), den Bus oder das Auto in der Stadt (gerne auch das Auto von Kollegen mit). Nach Bremen fahre ich praktisch nur mit dem Zug, in den Urlaub gehts (nicht sehr weit) mit dem Auto. Auch wenn ich das Fliegen liebe, im Flugzeug bin ich nur wenn es nicht anders praktikabel ist.

Montag, 16. Februar 2015

Zielorientiert oder Zielgruppenorientiert

Immer kurz vor Wahlen gehen die Diskussionen los: wie erreiche ich den Wähler (warum immer nur den?), welche ist meine Wählerschicht? Oder stelle ich Themen in den Mittelpunkt? Aber wenn ja, welche schrecken niemanden ab? Die Stunde der Strategen, deutlich ist mir in Erinnerung die Diskussion einer großen Partei, die sich in den Städten nicht mehr genügend gewählt fühlte. Da wird dann von "Neuaufstellung" gesprochen, den Wähler abholen... Nun kann ich gut nachvollziehen, dass sich Einstellungen ändern, bei Einzelnen, aber auch bei einer Partei. Die Umstände ändern sich manchmal, was gestern richtig war, kann heute falsch sein. Das ist in meinen Augen aber etwas anderes als ein Richtungswechsel weil etwas gut ankommt bei der "Zielgruppe". So war ich anfangs nicht einverstanden mit dem geplanten Ort für den Offshoreterminal, ich fürchtete den Verlust von Futterplätzen für den Säbelschnäbler. Gegen meine Befürchtungen nimmt dieser aber die Ersatzflächen auf der Luneplate an. Daher ist der Standort jetzt kein Problem mehr für mich.
Zurück zum Thema. Grüne Vorstellung ist es, erst das Programm, dann die KandidatInnen - leider klappt das nicht immer (meistens), irgendwie fehlt da immer noch der Druck der nahenden Wahl. Aber Grundlage des Programms ist der Grüne Grundtenor. Was ich momentan bei anderen Parteien in der Stadt erlebe ist aber eine andere Strategie: wo zwei/drei Leute zusammen stehen kommt so ein Parteitiger und fragt: was wollt ihr? und das wird erst versprochen und dann irgendwie ins Programm gequält. Nun widersprechen sich solche Wünsche oft unvereinbar, das muss dann irgendwie mit sowohl als auch oder ganz klein bis gar nicht verschwurbelt werden. Kehrtwendungen werden als zulernen verbrämt, dazu müssen sich Umstände gar nicht ändern ausser der Wechsel von Regierung zur Opposition vielleicht.
Nun mag es a) arrogant und b) strategisch unklug sein zu sagen: hier ist unser Programm, wer sich dahinter versammeln kann mag uns wählen, aber populistisch im Sinne von "ich red jedem nach dem Maul" ist auf Dauer ebenso unklug. Entweder holt einen a) die Wirklichkeit einm spätestens wenns zur Abstimmung kommt und b) gibts irgendwann ein Glaubwürdigkeitsproblem.
Welche Strategie also? Für mich gibt es nur eine: die Richtung gibt das Programm auf Grundlage des Parteikonsenses vor, bei ständiger Bewertung der äusseren Umstände.
Die maximale Wahlstimmenernte wird sich so nicht einfahren lassen, ich baue aber auf langfristige Bindungen.
Beispiel gewünscht: immer wieder im Fokus, die Deponie in Bremerhaven.
Die Einflussmöglichkeiten auf die Existenz, die Erweiterung, die Überwachung für,die Kommunalpolitik gehen gegen Null. Ein großer Teil der Anwohnerschaft wollen die Schliessung, der Rest der Stadt ist eher desinteressiert am Thema. Nun wäre es ein Leichtes die Schliessung zu fordern, die Erweiterung in Frage zu stellen, die Überwachung zu kritisieren. Das gibt sicher lokal ein Stimmenplus. Auch wenn sich bei gewonnener Wahl nichts davon würde umsetzen lassen, beim nächsten Mal gibts sicher ein anderes Thema... Irgendwann sind dann aber die Themen durch oder alle wurden einmal enttäuscht.
Fährt man auf Dauer besser immer reinen Wein einzuschenken, auch wenn das zum Einzelthema enttäuschen mag?
Ist das Gedächtnis der Wählerschaft wirklich so kurz wie manche sagen (hoffen)? Ich kann es nicht sagen, für mich selbst habe ich schon beim Eintritt in die Politik entschieden meine Meinung, meine Absicht zu äussern. Bisher scheint das weniger die WählerInnen als meine ParteikollegInnen irritiert zu haben. Gut, eine Gratwanderung ist das natürlich wenn die Mehrheit anderer Meinung ist als man selbst. Ich hab das bisher so gelöst, das ich zwar mit den KollegInnen gestimmt habe, meine Minderheitenmeinung aber dazu gesagt habe.

Freitag, 6. Februar 2015

Jetzt kommt ein Werbeblog...

Ist mal nur indirekt was politisches: bei einer Drogeriekette mit R am Anfang habe ich gesehen, das Deodorants ohne Aluminium extra gekennzeichnet waren. Nun kann man über die Gefährlichkeit lange diskutieren, aber als VerbraucherIn einfach die Wahl zu haben ist ein Fortschritt. Das war mir einen Werbeblog wert.

Mittwoch, 4. Februar 2015

Klimaschutz geht nicht alleine - Integriertes Klimaschutzkonzept der Region

Im Bau- und Umweltausschuss am 29.1.2015 wird der Endbericht Integriertes Klimaschutzkonzept Regionalforum Bremerhaven (IKS) vorgestellt. "Wir Grünen begrüßen die Zusammenarbeit in der Region zum Schutz des Klimas ausdrücklich", betont der umweltpolitische Sprecher der Grünen Stadtverordnetenfraktion Dr. Ulf Eversberg. "Eine CO2-Bilanz macht nur Sinn, wenn man eine gesamte Region betrachtet. Wenn wir in Bremerhaven z.B. Windanlagen produzieren, steigt, wie bei jeder industriellen Produktion, natürlich der CO2-Ausstoß Bremerhavens. Wenn die bei uns gebauten Windkraftanlagen dann im Landkreis aufgestellt werden, kann Kohlestrom ersetzt werden und dort verbessert sich die Bilanz. So macht es Sinn, beide zusammen zu betrachten." 
Ein direkter Vergleich der CO2 Ausstöße zwischen Region und Stadt war noch nicht möglich. In Bremerhaven gibt es schon länger eine Bilanzierung nach einer Methode, die sich von der der übrigen Kommunen unterscheidet. "Man kann ja keine Käseglocke über die Landschaft legen und direkt den CO2-Gehalt messen. Es gibt daher verschiedene Modellrechnungsarten", so Eversberg weiter. "Auch wenn die Absolutwerte nicht 1 zu 1 übernommen werden können, so erwarten wir doch demnächst Aussagen über die relativen Veränderungen. Stadt und Land können sich beim Klimaschutz mittlerweile schon sehen lassen". 

Wetten, dass ... zu viele Wettbüros im Straßenbild stören?

Im Bauausschuss am Donnerstag, 29.1.2015, wird ein Bebauungsplanverfahren eingeleitet, dass es der Stadt Bremerhaven künftig ermöglichen soll, Wettbüros in weiten Teilen der Innenstadt zu verbieten. “Es ist gut, dass Baustadträtin Dr. Jeanne Ehbauer schnell reagiert hat”, lobt Dr. Ulf Eversberg aus der Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. “Das bestehende Glückspielgesetz bietet der Stadt aufgrund laufender Klagen nicht genügend Handhabe gegen die Einrichtung neuer Wettbüros. Darauf hatten besorgte Bürgerinnen und Bürger im November letzten Jahres hingewiesen. Da ist der vorgesehene Bebauungsplan das weitaus effektivere Instrument, um weitere Wettbüros in diesem Bereich zu verhindern. Leider können wir nicht rückwirkend eingreifen", betont Eversberg. Die existierenden Wettbüros haben einen gewissen Bestandsschutz. "Einzelne dieser Wettbüros stören ja nicht, aber in den letzten Jahren haben wir eine regelrechte Schwemme dieser uneinsehbaren Lokale erlebt, die das Straßenbild jedenfalls nicht schöner machen", so Eversberg abschließend.