Sonntag, 25. Januar 2015

Qual vor der Wahl

Der Tag der Listenaustellung ist immer anstrengend. Besonders bei uns Grünen: keine Vorfilterung, keine Gremien die schon Vorschläge erarbeiten, keine Vorbesetzung nach Kriterien wie Ortsteil, Flügel, Alter. Einzig die Festlegung: alle ungeraden Plätze für Frauen, gerade für Männer und, wenn auch weniger genutzt, für Frauen.
Alles wird auf einer Mitgliederversammlung geklärt. Wer kommt? Wer taucht unvermutet mal wieder auf? Wer bringt wen noch mit? Wer hat noch Rechnungen offen? Wer paktiert mit wem?
Wo sich trauen einzusteigen? Wer meldet sich früh und für welchen Platz an?
Dann die lange, lange Prozedur der Wahl.
Am Ende: die Glücklichen mit sicheren Plätzen, die Wackelkandidaten die bangen müssen und die Enttäuschten weiter hinten ( oder die, an denen der Kelch vorüberging).

Dann kehrt wieder (dünn übertünchte) Normalität ein, es muß ja weitergehen - bis zum Wahltag.

Vielleicht ist es aber gut, ab und an daran erinnert zu werden: ein Mandat erhält man immer nur auf Zeit!

(diesen Eintrag versuche ich per Mail direkt einzustellen...)

Samstag, 24. Januar 2015

Pegida, Fegida, oder warum soll ich Toleranz üben mit denen die keine Toleranz üben wollen?

Muss ich mich auch noch dazu äussern? Das haben wirklich viele (besser geeignete) getan. Man kommt ja wirklich nicht mehr an Pegida vorbei. Kaum will sich wo so eine Gruppe bilden, gibt es Berichte über Berichte und sofort Gegenbewegungen. Das ist auch gut und richtig so, wie ich meine. Was mich aber zunehmend stört, sind die Pegidaversteher, die Manmussdochmitdenensprechenden. Ich will das nicht! Auch wenn neben den rechten Grölern sicherlich viele "nur" Mitläufer genau das tun: mitlaufen, so hatte jede/jeder die Chance die Fakten über Einwanderung/Islamisierung zu hören, zu lesen.
Nun mag man der Presse misstrauen, nun mag man all denen misstrauen die Aufklären wollen. Würde man dann mir trauen/glauben? Wohl nicht! Ich konnte auch keine Suche nach Wahrheit erkennen, nur Ablehnung. Ich schliesse daraus: Es ist vergebens, ich versuche es nicht mehr. Kein großes Theater. Sehe ich Pegidasten unter meinen Facebookfreunden, so werden sie "entfreundet". Sollten hier entsprechende Kommentare auftauchen, werde ich sie kommentarlos entfernen. Gemeinsame, öffentliche Diskussionsrunden mit den Pegidaten sind sehr gefährlich, sehe ich doch schon die, die um Wählerstimmen fürchten, die es sich mit niemandem verscherzen wollen, die am Ende die Annäherung (ver)suchen. Pegidaversteher: nein danke!

Donnerstag, 22. Januar 2015

Kann man den Grünen noch glauben?

Besonders die CDU wird nicht müde den Bremerhavener Grünen Wortbruch vorzuwerfen: Unser Ja zum Hafentunnel, die CDU nicht in jeden Aufsichtsrat gelassen, Krebsregister geht erst nicht und dann wird es doch gemacht, Stellenbesetzungen werden doch nach Gusto besetzt, das sind einige der Themen.
Zuerst einmal frage ich mich, warum ist es der CDU so extrem wichtig die Glaubwürdigkeit der Grünen zu negieren? Es war (und ist) eine Stärke von uns Grünen nicht in Mauscheleien, in Stellengeschacher, in ein "das für dich, dafür dies dann für mich" verstrickt zu sein. Nun ist es leicht sich aus der Oppositionsrolle heraus daran zu halten, schwierig wird es dann aber in Regierungsbeteiligung. In einer Koalition zu sein, bedeutet natürlich sich an Absprachen zu halten, bedeutet natürlich, dass man Kompromisse machen muss und bedeutet auch, dass Verwirklichungswünsche zwischen den Partnern ausgehandelt werden. Allzuleicht kann dabei das heraus kommen, dass es heisst: wenn ihr mir das gebt, bekommt ihr das dafür. Kann man unter diesen Bedingungen "sauber" bleiben kann? Wie haben wir das in der Opposition erlebt? Kam ein Stadtteilmanager von der Partei, kam der nächste von der anderen, gab es 2 gut dotierte Posten für diese kriegte jene auch 2.
Das, so denke ich, haben wir zumindest für große Bereiche geändert. Natürlich werden die Ressourcen verteilt, es kann ja nicht sein, dass der eine Partner seine Ziele umsetzen kann der andere aber nicht. Aber: wir haben versucht das sachbezogen zu tun. Es gab bei Grüns keine Stellen die als Belohnung, als Versorgung vergeben wurden! Kein ehemaliger Fraktionsvorsitzender wurde auf Stellen im Magistrat "gehieft", die uns "zugefallenen", also in den Koalitionsverhandlungen zugestandenen, hauptamtlichen Magistratsstellen wurden ausgeschrieben! Als Schul- und Kulturstadtrat wurde Michael Frost gewählt, der war zwar früher grüner Stadtverordneter und Geschäftsführer, gewählt aber wurde er, weil er ausgezeichnete Arbeit als Schulleiter gemacht hat, weil er uns überzeugt hat, dass er sein Dezernat in unserem Sinne leiten kann. Mittlerweile wird niemand mehr behaupten können, dass ihm das nicht gelingt. Auch die Baustadträtin wurden aus fachlichen Gründen gewählt: wir wollten jemanden um Visionen für die Stadt zu entwickeln, wir glauben das schon nach kurzer Zeit sichtbar wird, dass Jeanne Ehbauer das erkennen lässt. Da gab es mal Unkenrufe, wir hätten uns mit Referentenstellen bereichern wollen. Nun, da war unser Verhandlungsgeschick besser als erwartet, ausgenützt haben wir dies - auch ohne Druck von aussen, schon durch interner Diskussion - nicht, dabei gab und gibt es durchaus Gründe für Umorganisation in einigen Ämtern durch solche Referentenstellen.
Beleuchten wir einige andere Themen: der Hafentunnel! Haben die Grünen da gelogen, betrogen, den Wähler getäuscht?
Wir haben gegen den Tunnel gekämpft! Dieser martialische Ausdruck passt hier durchaus. Der Hafentunnel war und ist in unseren Augen nicht notwendig. Inhaltlich möchte ich das gar nicht mehr ausbreiten, das wurde oft und lange diskutiert. Es geht um die Haltung zu diesem Bauwerk. Wie standen die anderen Parteien dazu? Die Linie der SPD war immer klar für den Tunnel, die CDU nach anfänglichem Zögern auch, nur die Art der Finanzierung nicht. Es gab mal eine FDP die gegen den Tunnel, aber für eine nicht verwirklichbare Nordumgehung stritt. Wir waren dagegen. Nach der Wahl war klar: es gibt entweder eine rotgrüne oder rotschwarze Regierung. Klare Ansage der SPD: Koalition gibts nur mit einem ja zu Tunnel. Wir hatten daher die Wahl: wollen wir rotgrün, dann müssen wir den Tunnel "schlucken", sonst eben schwarzrot. Den Tunnel gäbe es auf jeden Fall! Wir haben nach endlos langen internen Diskussionen entschieden: für Bremerhaven ist rotgrün besser als unter schwarzrot aber mit Grünen die gut schlafen können.... Es gab keine Mehrheit gegen den Tunnel!
 Aufsichtsräte und Beiräte etc.: viele Jahre lang haben wir dafür gestritten, dass die Opposition in den ARs beteiligt werden. In der letzten schwarzroten Wahlperiode wurden wir dann tatsächlich "hereingelassen". Nicht überall, nicht in allen, nicht immer die größte Opposition. Als es unter rotgrün an die Besetzung der Gremien ging, haben wir regelmässig dafür plädiert, dass die pOpposition zu beteiligen sei. Das war nicht immer gewünscht. Wir haben das dann so gelöst, dass in allen von uns mit mehr als 2 oder 3 Personen zu besetzenden Gremien darauf geachtet wurde, dass entweder Stadtverordnete oder ein Magistratsmitglied der Opposition dabei war. Als später in der Wahlperiode noch ein Aufsichtsrat besetzt werden musste, haben wir als Grüne dann auf einen Sitz verzichtet und an die CDU abgegeben. Als dann noch der Beirat der fusionierten Sparkasse gewählt werden sollte, haben wieder wir Grünen auf einen Sitz verzichtet, allerdings hier für ein Mitglied der Piraten Partei. Dies scheint uns gerechtfertigt, da der von der CDU gestellte Kämmerer in einem weiteren Gremium gesetzt ist, der Informationsfluß also gewährleistet ist. Das die Art und Weise wie, mit wie vielen, mit welcher Entlohnung, die ARs besetzt werden uns nicht behagt, ist vielleicht bekannt, daran hat sich nichts geändert.

warum wieder bloggen?

Eine ganze Weile habe ich nichts mehr hier geschrieben, warum jetzt der Sinneswandel? Wegen des nahenden Wahlkampfs? Das spielt sicher auch eine Rolle, es steigt der Mitteilungsbedarf. Es ist aber auch so, dass mich zunehmend stört auf Vorwürfe, Missverständnisse, Anfeindungen etc. sonst nicht antworten zu können. Über die 'offiziellen' Grünen Seiten ist das nicht so ohne weiteres möglich.

nun bloggt er wieder.....