Sonntag, 20. März 2016

Ist rot oder schwarz das neue grün?

Keine Sorge: es gibt noch Grüne in Bremerhaven! Wenn man die letzten Monate überschaut, kann man ja durchaus den Eindruck bekommen, dass nicht mehr viele übrig sind. Da wird munter ausgetreten, gewechselt mit oder ohne Mandat. Natürlich wurde auch ich gefragt, ob meine Heimat noch bei den Grünen sei. Nun, seit ich wähle, wähle ich grün. Oft kannte ich die zu Wählenden gar nicht, oft kannte ich das Programm nicht in Gänze (gar nicht würde ich nun nicht sagen...). In den Anfangsjahren wäre ich nicht auf die Idee gekommen selber mitzumachen, waren sie mir doch zu chaotisch. Dennoch kam auch nie eine andere Partei in Frage. Aber heute sind sie doch eine Partei wie "alle" anderen?! Gehören sie nicht zu den "Altparteien"? Nein, für mich sind die Grünen immer noch anders, unterscheiden sie sich von allen anderen! Ob rot, ob schwarz, gelb sowieso und links auch, ja, sorry, auch piratisch: alle sind sie Parteien die in erster Linie ihr Klientel, ihre Wählerschaft bedienen wollen. In meinen Augen sind es nur die Grünen die in vielen Bereichen bewusst gegen die egoistischen Interessen ihrer WählerInnen arbeiten: spart heute für die Chancen der nächsten Generationen, macht nicht alles was Spass macht wenn es anderen schadet, zahlt mehr und verdient weniger damit andere mehr haben usw. usw.. Ich glaube dieser Grundkonsens, den ich nur bei Grüns finde, schwingt durch alle Programme, ist es aber auch der zu solchen Hassausbrüchen reizt.
Das bedeutet nicht, dass grüne Individuen bessere Menschen wären, wie könnten sie auch. Auch Grüne sind egoistisch, Machtstreben, Ehrgeiz findet sich in allen grünen Gremien. Und doch, davon bin ich zutiefst überzeugt, gibt es den Grundkonsens der sich immer wieder durchsetzt. Daher: es gibt noch Grüne, es braucht noch Grüne, ich bin gerne Grüner. Bremerhaven hat Grüne, Bremerhaven braucht Grüne.

Mittwoch, 16. März 2016

Unwürdiges Stadträte"bashing"

Gibts ein passenderes Wort dazu?
Was für ein ekliges Spielchen: durch das merkwürdige Besetzungsverfahren für Dezernenten mit immer noch 2 Stadträten aus der Opposition gepiekt, versucht sich die Regierungskoa nun im medialen Abwatschen vor allem des Grünen ehrenamtlichen Gartenbaudezernenten. Die Stadtverordneten sollen die Arbeit des Magistrats überwachen... wenn dem so ist und die regierende Koa sich dann über die Exekutive in der Zeitung beschwert, ist das nicht ein Eingeständnis ihres Versagens? Wenn in dieses Spielchen dann auch noch Teile des Kollegialorgans einstimmen? Souveränität geht anders. Niggelig (wie schreibt man das?) gibt man keinen Etat und meckert dann über Aufgaben die nicht erfüllt werden (können).
Antrag im Ausschuss oder STVV, mit der eigenen Mehrheit beschliessen und das sollte es dann sein.
Regierungskoa: wir wollten das Verfahren zur Besetzung der Dezernntenstellen ändern, wolltet ihr bisher nicht mitmachen, vielleicht überlegt ihr es euch nochmal??

Flughafenschliessung ärgert Landkreisbewohner

Und wieder ein Leserbrief: wie schade die Schliessung des Flughafens sei. Wie Bremerhaven dadurch verliert, usw., ich will das gar nicht mehr aufwärmen. Dann lese ich, dass der Schreiber aus dem Landkreis kommt, wie so viele Flughafenfreunde. Das ärgert mich dann doch, die BremerhavenerInnen durften jedes Jahr um die 300.000,- für den Betrieb von Luneort zahlen. Wenn wir aus Bremerhaven uns das leisten wollen, dann ok, auch ich habe lange mit der Schliessung gehadert. Aber Steuern in Niedersachsen zahlen und dann mosern: geht gar nicht!
Am Ende sah die Rechnung wie folgt aus: Flughafen gegen Terminal und Geld sparen, das war für mich entscheident. Die Umwelt verliert Wattflächen und gewinnt auf der Luneplate ordentlich dazu, an anderen Standorten für den Terminal wäre das auch nicht anders gewesen. Und selbst ohne den Terminal wäre die Frage geblieben, können wir uns den Flughafen leisten? Ganz ehrlich: die Geschäftsfliegerei war minimal, es war ein teures Hobby für wenige.

Dienstag, 15. März 2016

Geht ja doch - Abrechnungen aus einer Hand für Landesbeschäftigte

Nun also doch: gemeinsame Abrechnungsverwaltung Bremen und Bremerhaven für alle die vom Land bezahlt werden. Der Vorschlag ist ja nun nicht neu, wurde schon ein paarmal überlegt. Zuletzt erst eingetütet, dann, nach Widerstand, von gleicher Seite schnell ausgepackt.
Ziemlich lautes Getöse dagegen von denen, so meine ich mich zumindest zu erinnern, die das so ein bisschen klein geschrieben und verteilt jetzt unterschrieben haben. Damals war zumindest noch eine Zweigstelle hier und ein Zusatzgeschäft mit anderen Kommunen im Paket - davon hab ich jetzt nichts mehr gelesen. Da hätte man besser früher schon das - in meinen Augen - Vernünftige tun sollen und mehr bekommen. Aber, ok, da lag wohl eine Wahl dazwischen....

Rechtsruck oder Traute

Die Ergebnisse der Landtagswahlen haben mich geschockt, überrascht haben sie mich nicht. Geschockt vor allem, weil es keine klaren Ergebnisse mehr gibt. Eigentlich bleiben nur ungeliebte Koalitionen übrig.
Aber das Abschneiden der AfD, das verwundert mich nicht. Wer mit offenen Ohren durchs Land läuft hört die Unzufriedenheit überall, es ist kein plötzlicher Trend nach rechts! Seid Jahren kann man ihn fühlen, was sich geändert hat ist die -schamlose- Offenheit mit der von vielen rechtes, fremdenfeindliches Gedankengut geäussert wird und, von noch mehr, unreflektiert gefolgt wird. Man traut sich wieder! Jaja, heisst es dann, das oder jenes teilt man auch nicht, aber..... dann kommt das blinde Unbehagen an allen Fremden durch. Fakten, Zahlen, Argumente - aber auch Empathie, Mitleid, all das kommt dagegen nicht an.
Und jetzt? Schon geht das Raunen los: die Wähler dort abholen wo sie marschieren...
Man muss die Sorgen..... Als ob das helfen würde, so weit rechts kann sich keine demokratische Partei verbiegen, dass sie nicht noch weiter randrechts überholt würde.
Was wirklich hilft? Darauf gibt es keine einfache Antwort, wie es für die ganze Problematik ja keine einfache Lösung gibt.
Ich bleibe dabei: ein Wahlprogramm (zumindest der Geist davon) sucht sich seine Wählerschaft! Alles andere führt auf Dauer zum ununterscheidbaren Politikbrei.
Probleme müssen identifiziert und gelöst werden, nicht zur Selbstdarstellung wie Ikonen vor sich her getragen werden.

Donnerstag, 3. März 2016

da isser wieder

"Ich bin wieder hier .. in meinem Revier .. war nie wirklich weg" so möchte ich mal aus einem Liedtext zitieren (Müller-Westernhagen) Verfolgt habe ich die Kommunalpolitik im letzten Jahr natürlich, aber selbst wieder mitmischen zu dürfen, das ist dann doch etwas ganz anderes. Als Nachrücker für einen Parteiwechsler: so habe ich mir das nicht gerade gewünscht, ich hoffe aber das das eine Verbesserung für die Fraktion ist. Mehr möchte ich darüber gar nicht schreiben. Die Zeit ohne Mandat war durchaus wertvoll für mich (und die Familie, hoffe ich), ich denke ich habe mich verändert bzw. Konturen gefestigt. Stärker geworden ist die Tendenz: " ich bin zu alt um nicht zu sagen was ich denke". Das wird nicht immer allen gefallen - soll es auch nicht.
In dem Zusammenhang. Nach dem Verteilungsschlüssel für LehrerInnen ist die Finanzsenatorin also auch für die Zielzahlen der Polizei in Bremerhaven zuständig. (So die SPD, jedenfalls nach ihrer Presse) Da könnte man doch glatt auf die Idee kommen, dass da bestimmte SenatorInnen in Bremen ihren Job nicht richtig machen, überlassen sie doch wichtige Inhalte der Finanzsenatorin....