Dienstag, 5. Mai 2015

wer erinnert sich? Wahlperiode zu lang?

Ist die Wahlperiode zu lang? Naja, das kann man eigentlich nur scherzhaft fragen. Nicht so scherzhaft ist mir zumute, wenn ich überlege wie kurz die Gedächtnisse sein können im politischen Geschehen.
Wer erinnert sich wie das war unter schwarz/rot in Bremerhaven? Welche Mentalität des "einen du  einen ich" herrschte. Als bei Bau Bürgerbeteiligung wie folgt ablief: zu Beginn der Planung "jetzt keine Einwände, erst muss die Planung stehen..." dann später "jetzt können wir nichts mehr ändern, die Pläne stehen fest...". In vielen Kleinigkeiten sind wir weitergekommen. Wettete doch der Herr P.B. der CDU mit mir um einen Kasten Bier, dass wir es nicht schaffen würden die Berichte des Rechnungsprüfungsamtes zu veröffentlichen. Was ist: alle Berichte über die Zeit in der wir mitregierten stehen schon im Netz und er mäkelt, dass alte Berichte aus seiner Zeit nicht veröffentlicht sind (nicht können). So ändern sich Zeiten. Ansonsten aus dem Rechnngsprüfungsamt: keine Beschwerden über Arbeitsbedingungen, Umzüge erledigt hin und zurück (Weltuntergansgehabe der Opposition wir würden Prüfungsmöglichkeiten regelrecht torpedieren). Prüfungen der Personalakten befriedigen mich nicht, eingestanden. Ich hoffte auf Klärung, stattdessen keine Prüfungen!? Da bleibt zu tun.
Kein größeres Projekt ohne Beteiligung, auch wenn die Opposition uns das immer wieder nachweisen will (und zumindest ja eine es 12 Jahre hätte besser machen können).
Alle haben 4 Jahre lang argwöhnig auf die Grünen gestarrt: jetzt machen sie es wie alle anderen (wie wir...): jetzt bedienen sie sich vom Kuchen. Und? kein Grüner Mandatsträger hat einen lukrativen Job im Magistrat! Wie angekündigt: es geht nach Qualifikation bei uns, das bedeutet nicht, dass wir nicht Grüne für geeignet halten, aber eben nicht für die Stellen auf die wir bisher Einfluß hatten. Es darf auch kein Berufsverbot für uns geben. Es hat viel Hickhack um die Besetzungen gegeben, wenn man offen ausschreibt gibt es viel Angriffsfläche für Klagen. Geschrei, anders möchte ich es nicht nennen, gab es über Referentenstellen die wir uns schenken wollten. Das ist schräg vermittelt worden, das gebe ich zu, aber Umstellungsbedarf sehe ich noch immer in einigen Dezernaten, einiges haben wir ja      ganz ruhig schon hinbekommen - weil es sinnvoll war, siehe Umweltamt.
Verkehrsentwicklungsplan, Spielleitplanung, Radverkehrsplan, Einzelhandelskonzept, Pläne für Zolli, Kistner, Zentrum Wulsdorf, vieles mehr.... da ist einiges auf den Weg gebracht. Das wird sich erst in Zukunft auswirken. Von daher: eigentlich ist die Wahlperiode zu kurz, zumindest muss Rotgrün weitergehn.

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